Politik

Grüne mit Stellungnahme zu Schmallenberger Kita-Beiträgen

Die Grünen in Schmallenberg kritisieren den Vorstoß von Rudolf Ewers von der BfS.

Die Grünen in Schmallenberg kritisieren den Vorstoß von Rudolf Ewers von der BfS.

Foto: Bernd Thissen / dpa

Schmallenberg.  Rudolf Ewers (BfS) kritisiert die vergleichsweise hohen Kita-Beiträge in Schmallenberg. Doch die Grünen erinnern an einen Beschluss aus 2018.

Herr Rudolf Ewers von der BfS bemängelt die jetzige Höhe der Beiträge im Vergleich zu anderen umliegenden Kommunen. Manchmal ist es erstaunlich, wie in Zeiten bevorstehender Wahlen doch Erinnerungen an eigene Entscheidungen verblassen“, wundert sich Angela Degner, Mitglied der Grünen im Jugendhilfeausschuss.

Ewers, ebenfalls Mitglied im für Kita-Beiträge zuständigen Jugendhilfeausschuss, hatte im Frühjahr vor zwei Jahren der jetzigen Beitragsregelung zugestimmt, so Degner. Die Grünen hatten zuvor einen Antrag eingebracht, der eine deutlich spürbare Entlastung der Eltern bedeutet hätte. „Die CDU sah jedoch den Vorschlag der Grünen als zu umfangreich an. Die finanziellen Ausfälle seien für den städtischen Haushalt nicht vertretbar.“

Grüne betrachten Entwicklungen

Das Jugendamt sah zudem die Höhe der Schmallenberger Kita-Beiträge etwa im Mittelfeld der Kommunen. „Nach längerer Diskussion und um überhaupt noch eine Beitragssenkung auf den Weg zu bringen, haben wir Grüne mit Bauchschmerzen dem Kompromissvorschlag zugestimmt. Also die Einkommensuntergrenze für Beitragspflicht etwas anzuheben, die Absenkung der Beiträge auf das Niveau von 2015 zu beschließen und den Kita-Personalschlüssel zu verbessern“,erläutert Angela Degner. Diese anschließende Entscheidung sei einstimmig erfolgt, auch mit Stimme von Rudolf Ewers.

Die Grünen betrachten zunächst die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise und die Auswirkungen des weiteren beitragsfreien Kita-Jahres, so Degner: „Wenn Ungerechtigkeiten es erfordern, werden wir umgehend einen sachlichen und haushaltstechnisch vertretbaren Antrag einbringen.“

So viele Kita-Plätze stehen in Schmallenberg zur Verfügung.

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