Kommunalwahl 2020

Schmallenberg: Keine fünfte Amtszeit für Bernhard Halbe?

Bernhard Halbe hält auf einer Veranstaltung das Bürgermeister-Grußwort.

Bernhard Halbe hält auf einer Veranstaltung das Bürgermeister-Grußwort.

Foto: Privat

Die Kommunalwahl rückt näher, die Vorbereitungen der Parteien laufen. Tritt Bürgermeister Bernhard Halbe nochmal an?

Schmallenberg In fast einem Jahr steht die nächste Kommunalwahl an: Wer dann in Schmallenberg für die CDU als Bürgermeister-Kandidat antritt, ist derzeit noch offen. Der Stadtverband hat zur Vorbereitung bereits ein erstes Konzept verabschiedet. Jetzt steht die Frage im Raum: Tritt Bürgermeister Bernhard Halbe erneut an?

Stellungnahme des CDU-Stadtverbandes

Der CDU-Stadtverband schreibt dazu in einer Stellungnahme: „Zu konkreten Namen etwaiger Kandidaten können wir derzeit noch keinen Kommentar abgeben. Dazu werden wir nach Abschluss der Beratungen ausführlich und rechtzeitig informieren.“ Die Stellungnahme war in Absprache mit Bürgermeister Halbe erfolgt. Er selbst äußerte sich auf Nachfrage unserer Zeitung nicht. Derzeit ist damit offen, ob Halbe für eine fünfte Amtszeit als Bürgermeister kandidiert.

Seit 20 Jahren Oberhaupt der Stadt

Er ist seit mittlerweile 20 Jahren Oberhaupt der Stadt. Von 1990 bis zum Amtsantritt war er Stadtdirektor. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 hatten die Bürger ihn mit 77,32 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Er war damals der einzige Kandidat für den Posten als erster Mann der Stadt.

Stärkste Kraft im Stadtrat wurde 2014 die CDU mit 54,59 Prozent der Stimmen und 21 Ratsmandaten, zweitstärkste Kraft die UWG mit 14,52 Prozent und fünf Sitzen, drittstärkste Partei die BfS mit 13,06 Prozent und fünf Sitzen.

Beratungen laufen

Wann genau die CDU sich auf einen Kandidaten festlegen will, ist derzeit ebenfalls noch offen. Ein erstes Konzept zur Kommunalwahl 2020 sei aber bereits verabschiedet worden. Und: „Im ersten Schritt sammeln wir aus den zehn Ortschaften Vorschläge für mögliche Kandidatinnen und Kandidaten. Diese werden wir anschließend beraten und diskutieren“, so die CDU in der Stellungnahme weiter.

Alle Parteimitglieder und politisch engagierten Bürgerinnen und Bürger, „die den Zielen der CDU Schmallenberg nahestehen“, seien eingeladen, sich zu engagieren und mit zu diskutieren.

Stichwahl abgeschafft

Zur Wahl stehen im kommenden Jahr die Mandate für Stadtvertretung, Bürgermeister, Kreistag und Landrat. Damit läuft eine Wahlperiode für die Städte und Kommunen in NRW ab, die ausnahmsweise 77 Monate betragen hatte. Was die Bürgermeister-Wahl betrifft, gibt es dann eine Änderung: Die Stichwahl wurde abgeschafft. Das bedeutet: Es wurde ein Gesetz vom Landtag verabschiedet, das keinen zweiten Wahlgang für Bürgermeister und Landräte mehr vorsieht.

Hatte zuvor bei dem ersten Wahlgang kein Amtsbewerber die absolute Mehrheit (mehr als 50 Prozent der Stimmen) erreicht, ging es mit einer Stichwahl für die Bewerber in eine zweite Runde. Dabei traten nur die zwei Bewerber gegeneinander an, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hatten. Bei der Wahl im kommenden September würde dann eine einfache Mehrheit für einen der Kandidaten ausreichen.

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