Gericht

Was das Amtsgericht Meschede von Zeugen erwartet

Zeugen vor Gericht - hier ein Symbolfoto aus dem Amtsgericht Meschede - sind das wichtigste Beweismittel für den Richter.

Zeugen vor Gericht - hier ein Symbolfoto aus dem Amtsgericht Meschede - sind das wichtigste Beweismittel für den Richter.

Foto: Ute Tolksdorf / wp

Meschede.  Sie sind das wichtigste Beweismittel für die Richter: die Zeugen. Doch was erwartet man in den Gerichten von ihnen und was haben sie zu erwarten?

Eine Straftat ist geschehen. Die Richterin soll Recht sprechen. Doch da sie nicht selbst vor Ort war, braucht sie Zeugen, um sich ein Bild zu machen. Doris Goß, Direktorin des Amtsgerichts Meschede, erklärt, worauf es bei der Beweisaufnahme durch Zeugen ankommt.

Gibt es den perfekten Zeugen?

Doris Goß: Nein. Aber es ist hilfreich, wenn er in keiner persönlichen Beziehung zum Angeklagten steht und kein eigenes Interesse am Ausgang des Verfahrens hat. Nehmen Sie die „typische“ Schützenfest- oder Kneipen-Schlägerei. Da ist der unbeteiligte Taxifahrer der brauchbarste Zeuge. Die übrigen Beteiligten haben im Zweifel Alkohol getrunken oder kennen Opfer oder Täter.

Gibt es Voraussetzungen, die ein Zeuge erfüllen muss?

Eine allgemeine Zeugnisunfähigkeit kennt die Verfahrensordnung nicht. Auch Kinder oder Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Einschränkung können Zeugen sein, wenn sie in der Lage sind Dinge zu beobachten und ihre Beobachtungen wiederzugeben. Es liegt dann am Richter, diese Aussage entsprechend zu würdigen.

Was sind die meisten Missverständnisse der Zeugen vor Gericht?

Durch die Medien, hier insbesondere das Fernsehen, wird ein falsches Bild vermittelt Die Verhandlung leitet der bzw. die Vorsitzende. Situationen, wie in amerikanischen Gerichtsfilmen, bei denen ein Anwalt den völlig verunsicherten Zeugen umkreist und ihm dabei seine Fragen entgegenschleudert - so etwas habe ich noch nicht erlebt und würde es auch nicht zulassen. Zeugen sind für das Gericht oft das einzige und daher wichtigste Beweismittel. Wir haben die Pflicht, sie zu schützen.

Auf der anderen Seite sind auch Zeugen nicht immer glaubwürdig.

Sie werden zu Beginn der Vernehmung darüber belehrt, dass sie sich strafbar machen, wenn sie falsch aussagen. Wenn ich als Gericht der Meinung bin, der Zeuge ist nicht glaubwürdig oder seine Aussage nicht glaubhaft, dann ist die Aussage für für den Verfahrensausgang nicht geeignet. Wenn allerdings nach dem Ende der Verhandlung feststeht, dass ein Zeuge bewusst gelogen hat, wird die Staatsanwaltschaft Ermittlungen einleiten.

Was passiert, wenn ein Zeuge nicht kommt oder einfach schweigt?

Dass ein Zeuge einfach nicht erscheint, das kommt leider gar nicht so selten vor und ist besonders ärgerlich, wenn alle anderen Beteiligten versammelt sind. Das Gericht kann ihm dann die entstandenen Kosten auferlegen, Ordnungsgelder und sogar Ordnungshaft anordnen und ihn auch offiziell vorführen. Wenn dann die Polizei beispielsweise zwecks Vorführung beim Arbeitgeber des Zeugen vorbeikommt, kann das schon mal peinlich werde. Auch wenn ein Zeuge sich grundlos weigert auszusagen, können Ordnungsgeld, Ordnungshaft und Beugehaft angeordnet werden.

Das klingt hart.

Alle Zeugen sind gesetzlich verpflichtet, zu ihrer Vernehmung vor dem Richter zu erscheinen und haben die Pflicht auszusagen, wenn keine im Gesetz zugelassene Ausnahme vorliegt. Man hat ja das Recht, die Aussage zu verweigern, wenn man in einem engen Verwandtschaftsverhältnis zum Angeklagten besteht oder auch aus beruflichen Gründen. Man muss auch auf nicht antworten, wenn man sich selbst der Gefahr einer Strafverfolgung aussetzt. Wenn man aber aussagt, muss man auch die Wahrheit sagen. Bei einer Falschaussage unter Eid ist die Mindestfreiheitsstrafe ein Jahr.

Erinnern Sie sich an besondere Zeugen?

Zeugen bilden einen Querschnitt durch die Bevölkerung. Es gibt die Nervösen, die Frechen, die betont Lässigen und die ganz Genauen - jeder nach seinem Charakter. Ab und an fühlen sich Zeugen auf den Schlips getreten, wenn das Gericht nachhakt und nachbohrt. Der Zeuge hat dann oft das Gefühl, ihm würde nicht geglaubt. Dabei dient alles der Wahrheitsfindung, denn eine Verurteilung darf nur erfolgen, wenn das Gericht zweifelsfrei von der Schuld des Angeklagten überzeugt ist. Da braucht man als Richter dann schon Fingerspitzengefühl.

Ist es möglich, dass Zeugen einem Täter nicht gegenübertreten müssen?

Grundsätzlich ist jeder persönlich zu vernehmen. Es gibt bei besonders schutzwürdigen Zeugen unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, die Vernehmung vorher auf Video aufzunehmen, um zum Beispiel einem Kind die Konfrontation mit dem Angeklagten und die Aussage vor Gericht zu ersparen. Es gibt auch die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen den Zeugen in einem anderen Raum zu vernehmen und zeitgleich diese Vernehmung in den Sitzungssaal zu übertragen. Dafür bedarf es aber technischer Möglichkeiten, die im Amtsgericht Meschede jedenfalls aktuell nicht gegeben sind.

Was raten Sie jemandem, der als Zeuge vorgeladen wird. Wie kann und sollte er sich vorbereiten?

Er muss sich gar nicht vorbereiten. Es ist wichtig, dass er kommt, dass er pünktlich ist und die Wahrheit sagt.

>>>HINTERGRUND

Zeugen haben auch Anspruch auf Zeugenentschädigung. Diese beträgt für Berufstätige maximal 21 Euro pro Stunde. Auch ein Manager, der sonst 500 Euro in der Stunde erhält bekommt nur diese Summe.

Ein Zeuge, der einen Mehrpersonenhaushalt - mit mindestens zwei Bewohnern - führt erhält 14 Euro. Denn auch die Hausarbeit bleibt schließlich liegen, wenn man seine Bürgerpflicht erfüllt.

Dabei berücksichtigt der Gesetzgeber auch eine angemessene An- und Abreisezeit und rechnet für Arbeitnehmer, die wegen ihrer Zeugenaussage nicht mehr zum Dienst antreten können - wie beispielsweise Lkw-Fahrer - auch einen ganzen Tag als Ausfall an.

Um das Geld zu erhalten, muss eine Bescheinigung des Arbeitgebers vorgelegt werden, dass er den Lohn entsprechend reduziert. Die Bescheinigung erhält man mit der Vorladung.

Menschen, die nicht berufstätig sind, beispielsweise Rentner, erhalten eine so genannte Nachteilsentschädigung von 3,50 Euro pro Stunde.

Die Fahrtkosten betragen 25 Cent pro Kilometer Hin- und Rückweg oder die Kosten der öffentlichen Verkehrsmittel.

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