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Es gibt Ärger über abgemeldete Autos in Neukirchen-Vluyn

Roter Zettel am Auto – nicht gut.

Roter Zettel am Auto – nicht gut.

Foto: sovo / NRZ

Neukirchen-Vluyn.  Nachbarn ärgern sich darüber, dass seit Monaten ein Auto auf einem öffentlichen Parkplatz vor ihrem Haus steht. Jetzt folgen nächste Schritte.

Die Nachbarn ärgern sich: Seit November des vergangenen Jahres ist ein Fahrzeug vor ihrem Haus an der Niederrheinallee abgestellt. Seitdem sei es nicht ein einziges Mal bewegt worden, seit ein paar Wochen fehlten darüber hinaus die Nummernschilder.

Hinter dem Scheibenwischer klebt mittlerweile ein roter Zettel von der Stadtverwaltung; eine so genannte Haftplakette, wie es im Amtsdeutsch heißt. Es ist eine Frist gesetzt, bis zu der das Fahrzeug von der Parkfläche entfernt werden muss. Die sechs Parkplätze an der Niederrheinallee sind öffentlicher Raum.

Wie verhält es sich in solchen Fällen? Darf ein Auto über Monate auf einer öffentlichen Fläche abgestellt werden und auf diese Weise Parkraum für andere blockieren?

Wie es auf NRZ-Nachfrage von der Stadtverwaltung heißt, darf „ein angemeldetes Fahrzeug jederzeit im öffentlichen Verkehrsraum ordnungsgemäß abgestellt“ werden, das auch auf Dauer und ohne Platzwechsel. Soweit es sich um ein Fahrzeug handelt, dessen Zustand nicht annähernd schrottreif ist, scheint es wenig Handhabe zu geben.

Die Stadt darf abschleppen lassen

In diesem Fall ist nach Angaben der Stadt am 18. Juni festgestellt worden, dass bei dem in Rede stehenden Fahrzeug der TÜV abgelaufen war. Der erste Ansatz für die Behörden, um zu handeln. Er zeigt beispielhaft auf, welche Mechanismen in derartigen Fällen greifen.

Zuständigkeitshalber sei das Straßenverkehrsamt des Kreises Wesel eingeschaltet worden. Über die von dort veranlassten Maßnahmen habe das Ordnungsamt allerdings keine Rückmeldung erhalten.

Im Juli hat das Ordnungsamt Kenntnis davon bekommen, dass die Kennzeichen von dem Fahrzeug entfernt wurden. Die Folge war die besagte Haftplakette. Der Fahrzeughalter sei unter Fristsetzung aufgefordert worden, sein Fahrzeug aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen, teilt die Stadt mit. Denn: Das Abstellrecht gilt nur für angemeldete Fahrzeuge.

Jetzt gilt es abzuwarten. Denn: Wenn das Auto nicht aus dem öffentlichen Raum entfernt werden sollte, „wird es auf Veranlassung des Ordnungsamtes abgeschleppt“, heißt es weiter. Das Schicksal dieses Autos scheint kein Einzelfall zu sein. Nach Angaben der Stadt werden „immer wieder“ nicht angemeldete Autos an unterschiedlichen Straßen im Stadtgebiet abgestellt.

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