Wahlen

Mülheim: Corona erschwert Vorbereitungen für Kommunalwahl

Am 13. September ist Kommunalwahl ist Nordrhein-Westfalen. Im Corona-Jahr gelten besondere Vorsichtsmaßnahmen.

Am 13. September ist Kommunalwahl ist Nordrhein-Westfalen. Im Corona-Jahr gelten besondere Vorsichtsmaßnahmen.

Foto: Grüne

Mülheim.  Bislang gibt es noch keine klaren Regeln für die Kommunalwahl in NRW am 13. September. Auch in Mülheim fehlen Wahllokale ebenso wie Wahlhelfer.

Noch gut drei Monaten fehlen bis zur Kommunalwahl am 13. September, doch schon jetzt ist klar, dass sie nicht so wird ablaufen können wie gewohnt. Altenheime als Wahllokale? Kaum vorstellbar in Zeiten von Corona. Und so sucht die Stadt neben Orten für die Stimmabgabe auch Wahlhelfer – auch ohne Sorge vor dem Coronavirus bei jeder Wahl eine Herausforderung.

„Viele Dinge sind derzeit noch in Abstimmung“, sagt Dirk Klever, Teamleiter Wahl der Stadt. „Wir warten auf Vorgaben des Landes.“ Alle Wahlen seien eine Herausforderung, aber dieses Jahr sei es besonders schwierig zu planen, „weil wir nicht wissen, wie die Lage im September ist“.

Seniorenheime als Wahllokale eigentlich ausgeschlossen

Seniorenheime werden gerne als Wahllokale genutzt, weil sie barrierefrei sind, für die Bewohner, die oft nicht mobil sind, einen kurzen Weg zur Stimmabgabe bieten. Wie hoch der Anteil der Einrichtungen an den Wahllokalen genau ist, kann Klever nicht sagen, aber er sei nicht unwesentlich. Dass dieses Jahr tausende Menschen zum Wählen Altenheime durchlaufen, sei „eigentlich ausgeschlossen“. Im schlimmsten Fall müsse die Verwaltung auf alle städtischen Gebäude zurückgreifen. „Dann könnten die Wege länger werden“, sagt Klever.

Nach derzeitigem Stand muss bis zum 2. August das Wählerverzeichnis aufgestellt werden, diskutiert wird eine Verschiebung auf den 9. August. Bis zum 16. Juli müssen Parteien, die noch nicht im Rat vertreten sind, Unterstützerunterschriften sammeln. Für Klever auch der Zeitpunkt, an dem eindeutige Regeln stehen sollten. „Bis Mitte Juli müssen wir Klarheit haben.“

Für die weitere Planung seien er und seine Kollegen in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt. Wahlhelfer, die dringend gesucht werden, könnten sicher sein, dass entsprechende Sicherheitsvorkehrungen getroffen werden: Mundschutze, regelmäßige Desinfektion, Abstandsregeln.

Hoher Briefwahlanteil mit viel Aufwand verbunden

Nichtsdestotrotz wird dieses Jahr der Anteil der Briefwähler, der ohnehin von Wahl zu Wahl steigt, besonders hoch sein. Gut, um Infektionsrisiken zu minimieren, aber auch ein hoher bürokratischer und personeller Aufwand für die Verwaltung. Bei einer Stichwahl könnte das städtische Postamt zwei Wochen nur mit Wahlunterlagen blockiert sein, sagte Stadtdirektor Frank Steinfort unlängst im Ausschuss für Bürgerangelegenheiten, Sicherheit und Ordnung.

Eine klare Empfehlung will Dirk Klever da nicht geben, letztlich gelte es vor allem, überhaupt wählen zu gehen. „Eigentlich ist die Briefwahl eine Ausnahme, hat aber unter den herrschenden Bedingungen den Vorteil, nicht rausgehen zu müssen.“

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