OB-Affäre

Ulrich Scholten – ein Oberbürgermeister in der Schusslinie

Bei einem Discounter kassierte Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten im Februar, um eine Spende für die Tierfreunde Witthausbusch möglich zu machen. Bei den Haushaltsberatungen wurde er vermisst.

Bei einem Discounter kassierte Mülheims Oberbürgermeister Ulrich Scholten im Februar, um eine Spende für die Tierfreunde Witthausbusch möglich zu machen. Bei den Haushaltsberatungen wurde er vermisst.

Foto: Mara Tröger / Funke Foto Services

Mülheim.   Ein Jahr nach Aufkommen der Mülheimer OB-Affäre gibt es die Abwahl-Initiative. Ein Überblick darüber, was Ulrich Scholten vorgeworfen wird.

Ein Jahr OB-Affäre liegt hinter Mülheim. Dabei steht Oberbürgermeister Ulrich Scholten (SPD) längst nicht nur im Verdacht der Untreue wegen seiner undurchsichtigen Spesenabrechnungen. Dies war für ein Vierer-Quartett der SPD im Mai 2018 nur das Vehikel, mit dem es glaubte, den OB zum Rücktritt bewegen zu können. Weitaus größer ist die Kritik an Scholtens Amtsführung und Amtsverständnis. Eine Rückschau.

Im Mai 2018 kamen aber zunächst nur Scholtens Spesenabrechnungen auf den Tisch. Kämmerer Frank Mendack, neben Bildungsdezernent Uli Ernst und der Fraktionsspitze um Dieter Spliethoff und Claus Schindler einer aus besagtem SPD-Quartett, hatte externe Wirtschaftsprüfer eingeschaltet, weil er Zweifel hatte, dass hinter Scholtens Spesenabrechnungen tatsächlich dienstliche Zwecke standen.

Bei „Dienstessen“ war häufiger eine Menge Alkohol im Spiel

Ob nun äußerst alkoholträchtige „Dienstessen“, bei denen die Teilnehmer kaum noch dienstfähig gewesen sein dürften, oder kostspielige Betriebsausflüge mit dem OB-Referat oder ein Wochenende im Wellness-Hotel mit seinem Referenten: Der OB konnte im Sommer wenig zur Aufklärung beitragen, warum er diese Ausgaben mit seiner Dienst-Kreditkarte beglichen hatte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit September 2018. Noch liegt keine Entscheidung vor.

Rund ums Rathaus kursierten die wildesten Gerüchte, bis hin zu privaten Entgleisungen Scholtens, die aber unter den Schutz der Privatsphäre fallen. Von ausgedehnten Mittagspausen an der Ruhrpromenade und in anderen Lokalen der Stadt war die Rede, auch davon, dass früh am Freitagnachmittag stets niemand mehr zu erreichen sei im OB-Referat.

Lieber als Privatmann in den MWB-Aufsichtsrat als als OB in den Sparkassen-Rat

Zu politischen Anlässen, etwa zum Jahresempfang des Einzelhandelsverbandes, schickt Scholten lieber die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen, die dann am Tisch Platz nehmen neben den Oberbürgermeistern der Nachbarstädte. Da fallen dann ebenso sarkastische Bemerkungen zur Person Scholten wie zu allerlei anderen Anlässen, wo der OB nicht zugegen, die Debatte um seine Person aber sehr präsent ist.

Gar eine Rüge hat sich Scholten im Vorjahr vom Stadtrat eingehandelt, weil er seine Aufsichtsratstätigkeit als Privatmann beim Mülheimer Wohnungbau (MWB) nicht ordnungsgemäß angezeigt hatte. Die Sache hatte allein schon deshalb ein Geschmäckle, weil Scholten die Entwicklung des Lindgens-Areals, wo MWB mit der Sparkasse investieren will, nahezu zeitgleich zur Chefsache erklärt hatte, nachdem die Investoren erklärt hatten, mit Baudezernent Vermeulen nicht auf einen Nenner zu kommen. Aufregung hinter vorgehaltener Hand dann zuletzt im Dezember, als Scholten für die Stadt nicht in den Verwaltungsrat der Sparkasse ging, zeitgleich aber an der MWB-Aufsichtsratssitzung teilnahm. Zur Sparkasse musste Kämmerer Mendack, vom MWB kassiert Scholten als Privatmann eine Aufsichtsratsvergütung.

Fraktionsübergreifende Kritik an Scholtens Unwillen zur politischen Führung

Diese Aufzählung ließe sich, was zu hören ist, noch um Längen fortführen. Fraktionsübergreifend im Fokus heftiger Kritik steht Scholten insbesondere aber auch, weil er inhaltlich in seiner Amtszeit äußerst blass geblieben ist. Selbst bei großen Problemstellungen, zwischen Wirtschaftspolitik und Haushaltsproblemen, macht sich der OB rar. An den Sitzungen des Arbeitskreises Haushalt im Vorjahr hat er nicht teilgenommen.

Wenn Scholten sich mal inhaltlich äußert, bleibt er oft im Ungefähren – oder positioniert sich, wie zuletzt, gegen Ratsbeschlüsse, die er selbst mitgetragen und als OB nach außen auch zu vertreten hat.

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