Kommunalwahl

Auch Bürgerbündnis BOB will nicht mit AfD-Politikern reden

Karl-Heinz Mellis, Ratsherr vom Oberhausener Bürgerbündnis BOB, hält es für richtig, im Kommunalwahlkampf mit der AfD nicht öffentlich zu diskutieren, um Hass und Hetze keine Bühne zu bieten.

Karl-Heinz Mellis, Ratsherr vom Oberhausener Bürgerbündnis BOB, hält es für richtig, im Kommunalwahlkampf mit der AfD nicht öffentlich zu diskutieren, um Hass und Hetze keine Bühne zu bieten.

Foto: Kerstin Bögeholz / WAZ FotoPool

Oberhausen.  Als Zeichen gegen Hetze und Rassismus wollen die Oberhausener OB-Kandidaten von SPD, CDU, Grünen und Linken nicht mit der AfD reden.

Das Bündnis Oberhausener Bürger (BOB) unterstützt die Entscheidung der vier Oberbürgermeister-Kandidaten von SPD, CDU, Grünen und Linken, im Kommunalwahlkampf an keiner öffentlichen Diskussion mit der AfD teilzunehmen, da es keine Gesprächsgrundlage mit dieser Partei gebe.

„Soll man mit Populisten und Extremisten diskutieren? Einerseits könnte man sie entzaubern – andererseits macht man sie wichtiger, als sie sind, und bietet ihnen eine Bühne, um Hass, Hetze und Rassismus zu verbreiten“, schreibt BOB-Ratsherr Karl-Heinz Mellis in einer Stellungnahme. „Auf der einen Seite steht die versammelte demokratische Parteienlandschaft, die die AfD als rechtsradikale Partei einstuft, mit der es keine Zusammenarbeit geben kann. Auf der anderen Seite gibt es Unterstützer und Wähler der AfD, die sich von den etablierten Parteien nicht vertreten und ausgegrenzt fühlen. Diese Situation schreit eigentlich nach einem Dialog“, findet der Osterfelder Politiker.

„Der Sinn eines Dialoges ist es allerdings, Probleme zu lösen, mit denen sich Menschen beschäftigen. Mit den Repräsentanten der AfD lassen sich aber keine Sachdiskussionen führen, da die Partei inhaltlich nichts zu bieten hat. Der Dialog ist zum Scheitern verurteilt, da die AfD gar nicht diskutieren will, sie will nur Aufmerksamkeit erreichen.“

Mellis: AfD hat verfassungswidrige Vorstellungen

Die AfD hänge der verschrobenen verfassungswidrigen Vorstellung an, dass sich der Wert des Menschen nach Herkunft, Glauben oder Geschlecht unterscheidet – und verstoße damit gegen das Grundgesetz. „Wie soll da ein Dialog funktionieren und welchen Sinn hätte er?“

Mellis will zwischen der Partei AfD und deren Wählern unterscheiden – und warnt diese: „Wer der AfD die Hand ausstrecken will, muss wissen, dass er sich einer Partei annähert, die rechtsextremes Gedankengut, Antisemitismus und Rassismus in ihren Reihen duldet.“

Der BOB-Ratsherr gibt die bisherigen Wähler und Sympathisanten der AfD nicht verloren. „Das Motiv der AfD-Wählerschaft ist vielfach nicht die Überzeugung der Rechtspopulisten, sondern einzig und allein, der etablierten Politik einen Denkzettel zu verpassen.“ Mit diesen Wählern der AfD müssten intensive Gespräche geführt werden, um „sie mitzunehmen und von den demokratischen Werten der seriösen Parteien und Wählergemeinschaften zu überzeugen“.

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