Rassismus-Debatte

Linke fordern Beschwerdestelle für Opfer von Polizeigewalt

Die Fraktion der Linken mit ihrem Vorsitzenden Yusuf Karacelik bei der Ratssitzung am 22. Juni 2020.

Die Fraktion der Linken mit ihrem Vorsitzenden Yusuf Karacelik bei der Ratssitzung am 22. Juni 2020.

Foto: Martin Möller / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Die deutsche Polizei habe ein Rassismus-Problem, sagen die Oberhausener Linken. Opfer benötigten daher eine unabhängige Beschwerdestelle.

Die Oberhausener Ratsfraktion der Linken fordert eine unabhängige Beschwerdestelle, um mutmaßlich rassistische Diskriminierung durch die Polizei zu melden.

„Fragwürdige Polizeieinsätze“, so heißt es in einer Pressemitteilung, gebe es nicht nur in den USA. Auch hierzulande meldeten sich immer wieder Menschen mit Migrationshintergrund zu Wort, die von Polizisten beleidigt oder verletzt worden seien. Die deutsche Polizei habe „eindeutig ein Rassismus-Problem“, sagt der Fraktionsvorsitzende Yusuf Karacelik. Doch eine Studie, die dies hätte belegen können, sei von Innenminister Horst Seehofer verhindert worden.

Linke: Seehofer hat Rassismus-Studie verhindert

Oberhausens Polizeipräsident Alexander Dierselhuis hatte sich zuletzt in einem Interview mit unserer Redaktion zu dem Thema geäußert. Ein strukturelles Problem gibt es in seinen Augen bei der Oberhausener Polizei nicht. Karacelik hat da seine Zweifel, findet aber gut, „dass Herr Dierselhuis sich nicht gegen eine Rassismus-Studie ausspricht, sondern sie unter bestimmten Umständen befürwortet“.

Er selbst gehe einen Schritt weiter und fordert „die Einrichtung einer unabhängigen Beschwerdestelle von rassistischer Polizeigewalt und Diskriminierung“. Denn das Problem liege auf der Hand: An wen sollen sich Opfer wenden, wenn es tatsächlich die Polizei war, von der der Angriff ausging? Karacelik hofft auf die Unterstützung der Oberhausener Polizei. „Denn wie heißt es immer so schön aus Polizei-Kreisen: Wer nichts zu verbergen hat, hat auch nicht zu befürchten.“

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