Kommunalwahl

SPD-OB-Kandidat Berg: Rettungsschirm für Städte notwendig

Der Oberhausener SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg.

Der Oberhausener SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg.

Foto: Thomas Gödde / FUNKE Foto Services

Oberhausen.  Der Oberhausener SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Thorsten Berg fordert mehr Hilfen für besonders unter Corona leidende Branchen – und für Städte.

Der Oberhausener SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thorsten Berg hat die Vorschläge der SPD-Opposition im Landtag für ein zusätzliches NRW-Konjunkturprogramm begrüßt.

Insbesondere die vorgeschlagene Hilfe zur Stärkung der Innenstädte in Höhe von einer Milliarde Euro sei eine wichtige Unterstützung für Oberhausen, um das Ausbluten der Stadtteilzentren zu verhindern.

Außerdem sollen nach Willen der SPD Branchen, die besonders von den staatlichen Corona-Einschränkungen betroffen sind, mit rund 750 Millionen Euro für sechs Monate gestützt werden. „Bei Gesprächen vor Ort in Sterkrade ist deutlich geworden, dass Schausteller, Reisebüros und die Gastronomie noch lange unter den Folgen der Corona-Krise leiden werden“, meint Berg.

Berg hält auch einen größeren NRW-Rettungsschirm für Kommunen für notwendig: Den Städten sollten vom Land coronabedingte Einnahmeausfälle für 2021 und 2022 erstattet werden. Die SPD-Landtagsfraktion fordert hier Zahlungen in Höhe von 6,5 Milliarden Euro. „So bliebe Oberhausen handlungsfähig. Wir könnten investieren, Arbeitsplätze erhalten und drohende Steuererhöhungen vermeiden“, lobt Berg die Initiative.

Die NRW-SPD wird ihre gesammelten Ideen für ein ergänzendes NRW-Konjunkturprogramm ausführlich in einer Sondersitzung des Landtags-Haushaltsausschusses am Freitag vorstellen.

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