Parteitag

SPD Oberhausen bündelt noch einmal alle Kräfte für Europa

Der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Sozialdemokraten im Europaparlament Achim Post sprach vor seinen Parteikollegen in Oberhausen.

Der Bundestagsabgeordnete und Generalsekretär der Sozialdemokraten im Europaparlament Achim Post sprach vor seinen Parteikollegen in Oberhausen.

Foto: Kerstin Bögeholz / FUNKE FotoServices

Oberhausen.  Oberhausener SPD läutet beim Parteitag Endspurt im Europa-Wahlkampf ein. Abgeordneter Achim Post äußert sich zu Gerüchten um Nahles-Nachfolge.

Die Kräfte schwinden langsam, aber knapp eine Woche vor der Europawahl bündeln die Oberhausener Sozialdemokraten noch einmal alle Energie, um Zweifler und Unentschlossene für sich zu gewinnen. Auf die letzten heißen Tage im Wahlkampf schwor Achim Post, Abgeordneter im Bundestag und Generalsekretär der Sozialdemokraten im Europa-Parlament, die Genossen vor Ort ein. Beim Parteitag des hiesigen Unterbezirks hielt er eine flammende Rede für Europa, für die Demokratie und gegen Nationalismus.

Nur ein starkes und vereintes Europa habe die Chance, auch weiterhin eine Rolle in der Weltpolitik zu spielen, meint Post. Gegen die starke Wirtschaftsmacht China und die immer nationalistischer agierenden USA könnten Einzelstaaten nicht bestehen. Rechte Kräfte stellten sich dennoch gegen ein vereintes Europa. Ungarn, Italien, Frankreich, Deutschland: In vielen Ländern in Europa würden die Rechten immer stärker. Post ist überzeugt: „Nur die SPD kann ein Gegenpol zum rechten Rand werden.“

Fraktionsvorsitz? „Im September sehen wir weiter“

Ziel müsse sein, in einem Kraftakt noch einmal jene Wähler zu überzeugen, die sich vorstellen können, die SPD zu wählen, denen aber noch der letzte Rest an Überzeugung fehlt. Und wie? Mit Argumenten, meint Post: Die SPD fordere mehr Investitionen für die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit und eine Erhöhung des Etats für Jugendaustausch-Programme.

Die Sozialdemokraten forderten eine Digitalsteuer, damit Giganten wie Google, Apple oder Amazon endlich auch einen fairen Satz zahlen. „Dafür steht die SPD und das ist das beste Argument für Europa.“

Nicht detailliert eingegangen ist Post auf Fragen aus dem Plenum nach den eigenen Fehlern, die die SPD in der Vergangenheit gemacht hat – und so eventuell auch selbst eine Mitschuld am Erstarken der rechten Kräfte im Land trägt. Auch zu aktuellen Gerüchten, er könne Andrea Nahles an der Spitze der Fraktion im Bundestag ablösen, hielt er sich bedeckt. Im September werde der Posten wie üblich nach der Hälfte der Legislaturperiode neu besetzt, „dann sehen wir weiter.“

Nach seiner Meinung müsse Nahles nicht vorzeitig den Hut nehmen, wenn die SPD bei der Europa-Wahl ein schlechtes Ergebnis einfahre. Dafür sei die gesamte Partei verantwortlich und nicht eine Einzelperson. „Wir haben eine gute und engagierte Fraktionsvorsitzende.“

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