Kleinkind-Betreuung

Stadt Oberhausen muss wieder mehr für Kitas bezahlen

Bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder ist die Stadt Oberhausen auch auf die Einrichtungen der freien Träger angewiesen.

Bei der Erfüllung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder ist die Stadt Oberhausen auch auf die Einrichtungen der freien Träger angewiesen.

Foto: Kerstin Kokoska

Oberhausen.   455.000 Euro wird die Stadt Oberhausen den freien Trägern von Kitas für Betriebskosten zuschießen. Politiker fordern Kostenübernahme vom Land.

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Erneut sieht sich die Oberhausener Politik gezwungen, Mehrausgaben von 455.000 Euro zu genehmigen. Das Geld geht an Kirchen, Wohlfahrtsverbände und Elterninitiativen, die als freie Träger Kindertageseinrichtungen (Kitas) betreiben.

Wenn der Rat am Montag entsprechend entscheidet, übernimmt Oberhausen damit bis zum Ende des Jahres wiederum 40 Prozent der Kita-Betriebskosten der freien Träger. Seit 2016 schießt die Stadt das Geld zu; die Regelung sollte eigentlich bis zum Juli dieses Jahres befristet sein. Aber ein Hilferuf der Kita-Betreiber führte zu Gesprächen mit der Politik und dem Kämmerer.

Geld vom Land reicht nicht aus

Die Argumentation der Träger: Die vom Land finanzierten Pauschalbeträge pro Kita-Platz reichen nicht aus, um Sach- und Personalkosten zu decken. Um den Betreibern die Arbeit zu ermöglichen und den Ausbau der Kita-Betreuung sicherzustellen, haben sich die Fraktionen zu dem Zugeständnis durchgerungen, nicht ohne im Jugendhilfeausschuss ein Signal Richtung Düsseldorf zu senden: „Für die Finanzierung ist eigentlich das Land zuständig“, sagte Ulrich Real (SPD).

Ein neues Kita-Gesetz, das für eine auskömmliche Finanzierung sorgen soll, wird erst 2020/21 wirksam. Die Übergangsfinanzierung des Landes bis dahin reiche nicht, erklärten die Träger schon jetzt.

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