Kriminalität

Tricks mit Nachhilfe: Polizei entlarvt betrügerisches Paar

Für jeden einzelnen Nachhilfeschüler erstellte die Polizei eine eigene Fallakte.

Für jeden einzelnen Nachhilfeschüler erstellte die Polizei eine eigene Fallakte.

Foto: Polizei Oberhausen / Presseportal

Oberhausen.  Von 2012 bis April 2017 erschlich sich ein betrügerisches Paar hohe Summen vom Jobcenter. Ein anonymer Brief führte die Polizei auf dessen Spur.

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Einen spektakulären Ermittlungserfolg meldet die Polizei Oberhausen: Die Kriminalisten des Kriminalkommissariats 21 kamen einem Ehepaar auf die Spur, das das Jobcenter um fast 440 000 Euro betrogen hat.

Die Urteile sind in diesem Fall bereits erfolgt: Die Angeklagten – eine 73-jährige Frau und ihr 75-jähriger Ehemann – haben laut Polizeipressestelle vor dem Amtsgericht Oberhausen in allen Anklagevorwürfen ein Geständnis abgelegt. Beide seien nicht vorbestraft. Das Urteil für die Ehefrau lautete auf eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren, die zur Bewährung ausgesetzt wurde. Der Ehemann erhielt eine Freiheitsstrafe von einem Jahr, die ebenfalls zur Bewährung ausgesetzt worden ist.

Akribische Ermittlungsarbeit

Die akribische Ermittlungsarbeit des KK 21 begann mit einem anonymen Brief, der im April 2017 in den Hausbriefkasten des Jobcenters Oberhausen und auch in den Briefkasten der Gesamtschule Osterfeld (GSO) eingeworfen wurde. Der Vorwurf in diesem anonymen Schreiben lautete: schwerer Betrug und Urkundenfälschung in mehreren hundert Fällen. Die Verdächtigen: die Betreiber einer Nachhilfe-Lernwerkstatt in Oberhausen.

Mit diesem Brief kam der Fall ins Rollen, denn: Die Leitung des Jobcenters erstattete Anzeige. Zeitgleich ging auch die Anzeige des Schulleiters der GSO wegen Urkundenfälschung ein. Die Ermittlungen starteten im Mai 2017. Erst im November 2017 konnten sie abgeschlossen werden, was den Umfang der nötigen Polizeiarbeit verdeutlicht.

Jahrelang fälschte das Ehepaar Anträge

Die Kriminalisten des KK 21 fanden heraus, wie das Ehepaar als Betreiber der Nachhilfe-Lernwerkstatt Anträge durch widerrechtliches Hinzufügen weiterer Fächer regelmäßig und systematisch manipulierte und dadurch die Kosten für die staatlichen Stellen, insbesondere des Jobcenters Oberhausen, erheblich in die Höhe trieb. Die Polizei erläutert: „Seit dem Jahr 2012 bis April 2017 fälschte das Ehepaar Anträge auf Lernförderung, die vom Jobcenter für Schüler bezahlt werden, deren Familien Sozialleistungen beziehen. Zahlungsvoraussetzung ist auch, dass die jeweilige Schule diesen Bedarf für Nachhilfemaßnahmen bestätigt. Das Ehepaar fälschte deshalb sowohl Lehrerunterschriften als auch Schulstempel, um sich zum Nachteil des Jobcenters Oberhausen zu bereichern.“

Die Familien der Kinder ahnten hiervon nichts, unterstreichen die Ermittler. Eine weitere Masche des betrügerischen Pärchens sei es zudem gewesen, auf bereits genehmigten Anträgen nachträglich noch weitere Schulfächer hinzuzufügen, in denen Kinder angeblich Nachhilfe bräuchten.

Die Ermittler des KK 21 hatten über mehrere Monate eine detailreiche kriminalistische Recherche zu bewältigen: Für jeden einzelnen Nachhilfeschüler wurde eine eigene Fallakte erstellt. Bei 158 berechneten Nachhilfeschülern wurden 460 Anträge gefälscht. Die Gesamtsumme der unrechtmäßig vom Jobcenter erhaltenen Beträge beträgt laut Polizei 438.020 Euro. Tatsächlich fanden die Beamten bei einer Durchsuchung 450.000 Euro Bargeld, das sie sicherstellten.

Zu hohe Betriebsausgaben angegeben

Der Fall hat noch eine weitere betrügerische Facette: Das Ehepaar wies überhöhte Betriebsausgaben aus. Die Ermittler erläutern: „Sämtliche Zeugen, die als Nachhilfelehrer für das Ehepaar arbeiteten, gaben an, dass die ihnen vorgelegten Honorarquittungen entweder nicht von ihnen unterschrieben waren oder blanko unterschrieben und der Betrag – offenbar nachträglich und zu hoch beziffert – ergänzt worden war.“

Jobcenter erhält nun das Geld zurück

Der geradezu monströs anmutende Fall hat jetzt in gewisser Weise ein Happy End gefunden: Das sichergestellte Geld wird im Zuge einer so genannten Vermögensabschöpfung in Höhe der Schadenssumme dem Jobcenter zurückgegeben.

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