Stadt

Dritte Absage für Projekt „Stadtscharnier“ in Xanten

Mit dem Projekt „Stadtscharnier“ wollte die Verwaltung die Verbindung zwischen Stadt und Südsee verschönern.

Mit dem Projekt „Stadtscharnier“ wollte die Verwaltung die Verbindung zwischen Stadt und Südsee verschönern.

Foto: Fischer

Die Entscheidung im Xantener Rat gegen ein neues Entree am ging mit einem Patt knapp aus. Beteiligung an der internationalen Grünausstellung.

Xanten. Zum dritten Mal ist die Stadt mit ihrem Vorschlag, sich an der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 mit einem eigenen Projekt zu beteiligen, im Rat vor die Wand gelaufen. Wenn auch jetzt mit der denkbar knappsten Entscheidung eines Patts. Man habe dafür kein Geld, und die Planungen stünden nach jetziger Faktenlage auf zu unsicheren Beinen, lautete die Kritik aus fast allen politischen Lagern. Nur die CDU konnte sich für den Vorschlag der Verwaltung erwärmen.

Bei den vergangenen beiden Abstimmungen hatten zwei IGA-Projekte gemeinsam zur Abstimmung gestanden: Das „Wohnen auf dem Wasser“ auf dem neuen Baggersee am Hafen und das „Stadtscharnier“, ein neu gestalteter Ortseingang am Nibelungenkreisel und am Archäologischen Parks Xanten (APX). Nach dem deutlichen Widerspruch gegen das Wohn-Projekt hatte die Verwaltung nur das „Stadtscharnier“ in die politische Diskussion eingebracht, mit veranschlagten Gesamtkosten von 1,8 Millionen. 80 Prozent würde eine öffentliche Förderung tragen, die Stadt selbst müsste 300.000 Euro beisteuern.

Im Rat hagelte es scharfe Worte für die Stadt, verschiedene Politiker zeigten kein Verständnis dafür, dass sie sich nun erneut mit einer Bewerbung für die IGA befassen mussten. Heinz Jürgen Küppers (FDP) sagte an die Adresse der Verwaltung: Hier werde so lange etwas geändert, bis es passe.

Abenteuerlich

Johannes Wienemann (SPD) bezeichnete das Projekt wegen der unklaren Grundstückssituation als „überzogen“, sein Fraktionschef Olaf Finke angesichts der unklaren Situation, wie es mit dem geplanten Hotelneubau am Kreisel weitergehe, als „abenteuerlich“.

Sozialdemokrat Finke war es auch, der die Verwaltung massiv angriff und ihr „mangelnde Ehrlichkeit“ unterstellte. Dabei bezog er sich auf Äußerungen des Technischen Dezernenten Niklas Franke. Der hatte gesagt, dass zunächst einmal keine Kosten anfallen würden. Doch laut Beschlussvorlage sollte der Rat gerade die Verwaltung ermächtigen, wenn erforderlich, einen städtebaulichen oder freiraumplanerischen Wettbewerb durchzuführen. Der sollte das Projekt „Stadtscharnier Xanten“ konkretisieren. Die Kosten dafür wären etwa 120.000 Euro.

„Eine solche Vorlage schürt das Misstrauen“, betonte Finke. „Es sind dann erst einmal 120.000 Euro fällig, von denen wir vielleicht 80 Prozent durch eine Förderung zurückbekommen.“ In diesem Sinne äußerte sich auch Eberhard Ritter (Grüne). Nach Peter Hilbig (FBI) sollte Xanten kein Geld für die Teilnahme an der IGA ausgeben, „die Schaffung von preiswertem Wohnraum hat Priorität“.

Da half auch nicht der Vorschlag von Bürgermeister Thomas Görtz weiter, diese Ermächtigung aus dem Beschlussvorschlag herauszunehmen. Man sollte erst einmal ein Zeichen setzen, dass Xanten teilnehmen wolle, sagte er. Auch Dezernent Franke hob hervor, dass es sich nur um einen grundsätzlichen Beschluss handle: „Alles weitere müsste später noch geplant und entschieden werden. Lassen Sie uns in einen Prozess einsteigen und nicht frühzeitig dicht machen. Jetzt geht es zunächst einmal nur darum, ob wir an dem Verfahren weiter teilnehmen.“ Für Pankraz Gasseling (CDU) wäre das neue Entree in die Stadt eine „Wahnsinnschance für einen Lückenschluss“. Es sei wichtig, es zunächst einmal anzumelden. „Damit wäre längst nichts entschieden. Wir sollten erst einmal prüfen.“ Werner Paeßens (BBX) bezweifelte dies. Seiner Erfahrung in 30 Jahren als Ratsherr nach sei nie etwas zurückgenommen worden, wenn man erst einen Fuß in der Tür gesetzt habe.

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