Regenbogenfest

CSD Siegen: Solidarität gegen erneute rechtsextreme Hetze

Zur Demonstration und dem anschließenden Straßenfest werden auch 2019 wieder hunderte Teilnehmer erwartet (Archivbild).

Zur Demonstration und dem anschließenden Straßenfest werden auch 2019 wieder hunderte Teilnehmer erwartet (Archivbild).

Foto: Michael Kunz

Siegen.  Mit Gegeifer gegen Straßenfest: Erneut hat eine Neonazi-Splitterpartei eine „Gegendemo“ gegen den Siegener Christopher Street Day 2019 angemeldet

Die rechtsextreme Kleinstpartei „Der III. Weg“ hat auch 2019 wieder am Rande des Christopher Street Days (CSD) in Siegen eine „Gegenkundgebung“ angemeldet. Der Siegener CSD-Verein als Veranstalter ist überzeugt, dass die Menschen in Siegen und der Region auf diese „Demonstration“ wie im vergangenen Jahr „mit der einzig richtigen Antwort reagieren werden: einer noch größeren Teilnahme an der CSD-Demonstration und dem Regenbogenfest auf dem Scheinerplatz vor dem Apollo.

Parolen und Gegeifer

Die vom Verfassungsschutz beobachteten Neonazis „erhoffen sich damit Aufmerksamkeit für ihre wirre und menschenverachtende Propaganda“, so Vorsitzender Manuel Cramer für den CSD-Verein. „Sie setzen auf die üblichen Mittel der Populisten und Rechtsextremen wie Provokation, Beleidigung und Lüge – Fake News.“ All das ermögliche ihnen der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat, dessen Werte sie ablehnen und bekämpfen.

Die Ankündigung der Partei ist durchsetzt von üblen Hetz- und Hassparolen, die „natürliche Familie“ werde „moralisch zersetzt“, „abnormale Perversionen“ würden „aggressiv zur Schau gestellt“ und dergleichen Gegeifer mehr.

Offenheit und Toleranz täglich leben

Landrat Andreas Müller als Schirmherr ruft dazu auf, sich Hass und Hetze entgegenzustellen und „in Siegen gemeinsam ein großes Fest der Vielfalt für Gleichberechtigung und Akzeptanz zu feiern“. Siegens Bürgermeister Steffen Mues betont, dass hier eine Kundgebung von Funktionären angemeldet wurden, die nicht in Siegen leben. Er sei sich sicher, dass Versuche, die friedliche Feier zu stören, auch 2019 ins Leere laufen würden. „In Siegen ziehen viele Menschen an einem Strang, die Weltoffenheit und Vielfalt sehr zu schätzen wissen und tagtäglich danach leben.“

Er sei froh und dankbar, dass „diese Menschen niemals müde werden, für die Werte einzutreten, die unsere offene Gesellschaft ausmachen. Siegen ist eine bunte, offene und tolerante Stadt, in der Diskriminierung keinen Platz hat – weder am CSD, noch an einem anderen Tag!“, so Mues.

Dank an Unterstützer aus allen Bereichen der Gesellschaft

Die Polizei kündigt an, mit starken Kräften vor Ort zu sein, einige Mitglieder des Siegener Bündnisses für Demokratie haben Informationsstände in der Innenstadt angemeldet. Man wolle die Räume für die Rechtsextremisten eng machen, schreibt etwa die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) bei Facebook.http://Feuerwehr_Siegen_hängt_Banner_auf_um_Nazi-Fahne_zu_verdecken{esc#226434473}[news]

Die Organisatoren des CSD bedanken sich bei den zahlreichen Unterstützern aus allen Bereichen der Gesellschaft, die ihr Kommen angekündigt haben. „Die rechtsextreme Demonstration ist der beste Beleg dafür, wie wichtig auch heute noch – 50 Jahren nach den ersten Stonewall-Protesten in der Christopher Street in New York – CSD-Paraden sind, um die erkämpfte Gleichberechtigung von LGBTI*-Menschen (Lesbische, Schwule, Bi,- Trans- und Intersexuelle, Red.) zu verteidigen und für die Zukunft zu bewahren“, so der CSD-Verein.

Appell an Politiker: Gesetzliche Änderungen initiieren

Das sei kein Selbstläufer. „Homophobie und Hass sind keine Meinung“, auf die Meinungsfreiheit sollten sich die Neofaschisten daher nicht berufen können, schreibt der Verein weiter.

Der CSD Siegen hofft und wirbt dafür, dass sich diese Erkenntnis auch nach und nach in der Rechtsprechung durchsetzt. „Sollten dazu gesetzliche Änderungen notwendig sein, fordert der Verein Politiker aller demokratischen Parteien auf, diese Veränderungen vorzunehmen, um den Gerichten entsprechende Sanktionsmöglichkeiten zu eröffnen.“

Straftaten in den vergangenen Jahren

In der Vergangenheit war es im Umfeld der extremistischen Kundgebungen zu Taten mit rechtsradikalem Hintergrund gekommen, etwa wurden Plakate an Geschäftsstellen von Grünen und Linken geklebt, Flugblätter vom Dach des Parkhauses an der Morleystraße geworfen. Der für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutz war daraufhin tätig geworden.

Mehr Nachrichten, Fotos und Videos aus dem Siegerland gibt es hier.

Die Lokalredaktion Siegen ist auch bei Facebook.

Leserkommentare (0) Kommentar schreiben