Datenschutz

Diskussion an Uni Siegen: Google und das Recht auf Vergessen

Julie Wahrendorf, Prof. Felix Wu mit Moderator und Organisator Prof. Hannes Rösler (von links). 

Julie Wahrendorf, Prof. Felix Wu mit Moderator und Organisator Prof. Hannes Rösler (von links). 

Foto: Uni Siegen

Siegen.  Deutsch-Amerikanische Juristen-Vereinigung DAJV veranstaltet Tagung an der Universität Siegen zum Thema Datenschutz.

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Juristen aus Deutschland und den USA haben sich an der Universität Siegen über transatlantische Fragen des Datenschutzes ausgetauscht. Die Deutsch-Amerikanische Juristen-Vereinigung (DAJV) hatte zusammen mit dem Institut für Medien- und Kommunikationsrecht (IMKR) auf dem Campus Unteres Schloss zu ihrem neunten „International Media Law Forum“ eingeladen. Die Teilnehmer, darunter etwa 70 Interessierte aus Deutschland, besprachen unter anderem die Frage, wie unterschiedlich in Europa und in den USA damit umgegangen wird.

Deutsche Konzerne schmieden Datenallianz gegen Google & Co In einem Gastvortrag skizzierte Prof. Felix Wu von der Cardozo School of Law in New York Unterschiede und Potenziale der Annäherung zwischen EU-Datenschutzgrundverordnung und US-amerikanischem Datenschutzrecht.

In einem weiteren Beitrag berichtete Julie Wahrendorf, Syndikusrechtsanwältin bei Google Germany, aus der Praxis. Thema ihres Vortrags war das so genannte „Recht auf Vergessenwerden“, nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs in Luxemburg (EuGH) für Suchmaschinenbetreiber von zentraler Bedeutung.

Für Promis gelten andere Regeln

Wahrendorf betonte das Bestreben von Google, im Rahmen des rechtlich Zulässigen über Suchergebnisse freien Zugang zu im Internet frei verfügbaren und für Suchmaschinen zugelassenen Informationen zu vermitteln. Google versuche das geltende Recht umzusetzen und sorgfältig abzuwägen, welchen Anträgen auf Löschung von Suchergebnissen nachzukommen sei.

Ein solches „delisting“ in den Suchergebnislisten komme nur in Betracht, wenn persönliche Interessen der Betroffenen das öffentliche Interesse an der Auffindbarkeit der Informationen überwiege. Das sei zum Beispiel dann der Fall, wenn auf einen älteren Presseartikel mit nicht mehr aktuellen und bedeutsamen Informationen verwiesen werde: Dann überwögen die Interessen des Betroffenen.

Dabei komme gerade auch der Unterscheidung zwischen Privatpersonen und Personen des öffentlichen Lebens Bedeutung zu. Bei Personen des öffentlichen Lebens spreche das öffentliche Interesse zumeist gegen ein „delisting“.

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