Respekt-Kampagne

Hilchenbach verbannt Propaganda von Sportplätzen

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Am HIlchenbacher Rathaus wurde das bereits einmal beschädigte Schild der Kampagne „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ erneuert. Jetzt kommen 40 weitere dazu.

Am HIlchenbacher Rathaus wurde das bereits einmal beschädigte Schild der Kampagne „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ erneuert. Jetzt kommen 40 weitere dazu.

Foto: Stadt Hilchenbach

Hilchenbach.  Die Respekt-Initiative wird erweitert – zum Verdruss der rechtsextremistischen Partei „Der 3. Weg“, deren Vertreter sich im Rat äußert.

„In unserer Stadt ist kein Platz für Rassismus“, sagt Bürgermeister Kyrillos Kaioglidis. Das habe das Fest für Vielfalt des Bündnisses für Toleranz und Zivilcourage am 3. September nochmals deutlich gemacht. An diesem Tag hatte die rechtsextreme Kleinstpartei „Der III. Weg“ einen „Tag der Heimattreue“ ausgerichtet, was Anlass für eine Gegendemonstration mit mehr als 700 Teilnehmenden war. Nun möchte die Stadtverwaltung erneut ein „deutliches Zeichen“ gegen Rassismus setzen, betonte Kyrillos Kaioglidis im Rat.

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40 Schilder mit der Botschaft „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ habe die Stadtverwaltung beschafft. Sie sollen nun an städtischen Gebäuden angebracht werden (wir berichteten). Dazu gehören Schulen, Feuerwehrgerätehäuser, Sporthallen, Bürger- und Dorfgemeinschaftshäuser, Sportplätze und Spielplätze. „Wir stellen die Schilder für Vereine kostenlos bereit“, betont der Hilchenbacher Bürgermeister. Am Rathaus und den Jugendzentrumsgebäuden befinden sich bereits solche Schilder.

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Stadt Hilchenbach ändert Platz- und Hallenordnungen

Außerdem wird die Anpassung der Platzordnungen für Sportplätze und der Benutzungsordnungen für Sporthallen wirksam. Danach soll es Benutzern und Besuchern verboten sein, „rassistisches, fremdenfeindliches, extremistisches, diskriminierendes, rechts- beziehungsweise linksradikales Propagandamaterial, auch dann, wenn es strafrechtlich nicht relevant ist“, mitzuführen. Ebenfalls untersagt werden soll „jegliches Verhalten, das die öffentliche Ordnung gefährdet oder stört; dazu gehört insbesondere die Art und Weise des Auftretens – einschließlich des Tragens entsprechender Kleidungsstücke, mit dem beziehungsweise mit denen rassistische, fremdenfeindliche, extremistische, diskriminierende, rechts- beziehungsweise linksradikale Parolen zum Ausdruck kommen oder erkennbar kommen sollen“.

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Die Formulierungen übernimmt die Verwaltung aus dem Leitfaden des Deutschen Fußballbundes (DFB) „gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung, für Vielfalt und Respekt“ sowie der Muster-Stadionordnung des DFB. „Menschenverachtende Darstellungen“ sollten in städtischen Anlagen keinen Platz finden, unterstrich Kyrillos Kaioglidis. Das sei die „Aufgabe und Pflicht“ der Stadtverwaltung.

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„3.Weg“-Funktionär nutzt Einwohnerfragestunde

Der Landesvorsitzende des „III. Wegs“ nutzte die Einwohnerfragestunde, um seine Ansichten zu der angepassten Platz- und Benutzungsordnung und dem Vorkaufsrecht-Rechtsstreit zu äußern. Lukas Debus (SPD) beantragte, die Einwohnerfragestunde von der Tagesordnung zu nehmen, was abgelehnt wurde. Ratsmitglieder wiesen den Parteifunktionäre wiederholt darauf hin, dass er seine Fragen stellen solle, statt seine Ansichten zu äußern. Das Hauptverfahren zum Vorkaufsrecht für die Dammstraße 5 stehe noch aus, so Kyrillos Kaioglidis auf die Nachfrage. Die Platz- und Benutzungsordnungen beruhten auf einer Empfehlung des DFB. Ob das Push-Festival noch stattfinden könnte, wenn die neuen Regeln auch in Schulen gelten? Er sehe keine Veranlassung, dass die Veranstaltung in der Aula der Carl-Kraemer-Realschule nicht mehr stattfinden könne.

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