Wirtschaft

IHK Siegen bemängelt lange Planungs- und Genehmigungszeiten

Die IHK Siegen hat auch einige mögliche Lösungsansätze parat.

Die IHK Siegen hat auch einige mögliche Lösungsansätze parat.

Foto: Hendrik Schulz

Siegen.  Unternehmensbarometer zeigt Unzufriedenheit der Unternehmen mit Infrastruktur. Industrie- und Handelskammer Siegen fordert schnellere Prozesse.

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„Ob die Route 57 oder eine zusätzliche Produktionshalle im heimischen Industriegebiet: Planen und Bauen dauert generell zu lange.“ Klaus Gräbener, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK), sieht in den langen Planungs- und Genehmigungszeiten eine Entwicklungsbremse. „Stillstand und Frustration bei allen Beteiligten sind die Folge.“ Aktuell zeige das Unternehmensbarometer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), dass die Unternehmen den Zustand der Verkehrsinfrastruktur nur mit der Note 3,5 und den Ausbau der Digitalisierung nur mit 3,7 bewerten. Nicht viel besser sieht es für Gewerbeansiedlungen oder den Stromnetzausbau aus.

Probleme und Lösungen

Beschleunigungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren sind aus Sicht der IHK in mehreren Feldern möglich:

1. Einheitliche Verfahren: In Deutschland gelten Spezialgesetze und gesonderte Verfahren: für Autobahnen, Eisenbahnen sowie den Netzausbau. IHK-Geschäftsführer Hans-Peter Langer: „Sinnvoll wäre es, zukünftig alle Infrastrukturen nach einem einheitlichen Verfahren zu planen und zu bauen. Das schafft eine größere Transparenz. So können die bereits in einzelnen Spezialgesetzen vorhandenen Beschleunigungseffekte auf alle Planverfahren ausgeweitet werden.“

2. Prozesse entschlacken: Bislang gibt es auf jeder Planungsstufe eine gesonderte Öffentlichkeitsbeteiligung und Umweltprüfung. Dies schaffe Verwirrung. Häufig wüssten weder Bürger noch Verbände oder Unternehmen, wann der richtige Zeitpunkt sei, sich in die Diskussion einzubringen. Deshalb sei die Forderung des DIHK richtig, die Öffentlichkeits- und Umweltprüfung in einem Hauptsacheverfahren durchzuführen, in dem die berechtigten Interessen vorgetragen und diskutiert werden. In den nachfolgenden Verfahrensstufen könnte dann auf das Ergebnis dieser zentralen Abwägungsentscheidung verwiesen werden. Ob Erweiterung eines Gewerbe- oder Industriebetriebs oder Neuansiedlung: Grundsätzlich werde heute ein zweistufiges Bauleitplanverfahren durchgeführt. Zusätzlich sei eine bau- oder immissionsschutzrechtliche Genehmigung nötig. Mit einem einheitlichen Bauleitplanverfahren mit Zulassungsentscheidung könnte der Prozess verkürzt werden.

3. Digital planen: Viel zu häufig werden aus Sicht der IHK Infrastrukturvorhaben noch analog geplant. Viele wichtige Planungsunterlagen und Gutachten stünden nicht im Internet zur Verfügung. Langer weist darauf hin, dass alle Unterlagen auch digital zur Verfügung stehen sollten. So ließen sich Doppelprüfungen und -erhebungen vermeiden.

4. Verzögerungen vermeiden: Ein weiteres Problem seien juristische Auseinandersetzungen über neue Autobahnwege, Stromtrassen oder Gewerbeansiedlungen. Die Verfahren gingen häufig durch alle Instanzen, und es dauere Jahre, bis eine rechtskräftige Entscheidung vorliege. Klaus Gräbener: „Viel zu häufig machen wir die Erfahrung, dass Einzelinteressen ein wichtiges Infrastrukturvorhaben auf juristischem Wege über Jahre hinaus verzögern.“ Die Wirtschaft sei auf eine leistungsfähige, gut ausgebaute und zeitgemäße Infrastruktur angewiesen. Dies gelte für die Verkehrswege ebenso wie für das schnelle Internet.

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