Kommunalwahl

Jamaika-Aus in Siegen: FDP offen für wechselnde Mehrheiten

Die FDP findet eine Lösung mit wechselnden Mehrheiten im Rat sympathisch.

Die FDP findet eine Lösung mit wechselnden Mehrheiten im Rat sympathisch.

Foto: Hendrik Schulz (Archivbild)

Siegen.  Fraktionschef Klaus Volker Walter: „Vielleicht funktioniert die Ratsarbeit sogar besser, wenn es keine betonierte Mehrheit gibt“ – siehe Kreistag

Die Siegener FDP betont, dass ihre Absage an eine Fortsetzung der Jamaika-Ratskoalition kein Abschied im Zorn sei: Man habe immer wieder unterschiedliche Vorstellungen als die Grünen gehabt, etwa beim Klimaschutz.

Auch in einer „Koalition der Möglichkeiten“ gab es Schwierigkeiten – aber eben auch Gemeinsamkeiten, wie etwa im Umgang mit einem Gewerbegebiet Oberschelden/Seelbach, so Fraktionsvorsitzender Klaus Volker Walter in einer Stellungnahme.

FDP will mit allen demokratischen Fraktionen über beste Lösung für Siegen sprechen

Die Absage an Jamaika sei daher zu verstehen als Überlegung, welche Form der Zusammenarbeit im kommenden Rat angemessen sein werde. Man werde den Gesprächsfaden zu CDU und Grünen nicht abreißen lassen, sondern im Gegenteil mit allen demokratischen Fraktionen sprechen, um für die Stadt gute Lösungen zu erzielen. „Das schaffen wir auch ohne eine formale Koalition; vielleicht funktioniert die Ratsarbeit sogar besser, wenn es keine betonierte Mehrheit gibt“, so Walter.

Die Vorstellung, dass der Rat sich mit wechselnden Mehrheiten im besten Sinne diskutierend und problemlösend betätige, ohne eine Regierungsmehrheit zu konstruieren, sei durchaus sympathisch, verweist Walter auf den Kreistag.

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