Werbegenehmigung

Linke fordert: Keine Bundeswehr beim Siegener Stadtfest

Beim Siegener Stadtfest präsentieren sich wieder zahlreiche Vereine und Institutionen an Ständen.

Beim Siegener Stadtfest präsentieren sich wieder zahlreiche Vereine und Institutionen an Ständen.

Foto: Florian Adam

Siegen.  Militär würde eine Brisanz erzeugen, die mit dem zivilen, friedlichen Rahmen des Siegener Stadtfests nicht vereinbar sei, so die Linken.

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Die Linke-Ratsfraktion möchte, dass die Bundeswehr nicht beim Siegener Stadtfest werben und informieren darf. Die Gesellschaft für Stadtmarketing Siegen solle sich dafür einsetzen, dass die entsprechende Genehmigung für die Veranstaltung vom 30. August bis 1. September zurückgenommen wird.

„Aus aktuellem Anlass und bisherigen Erfahrungen halten wir einen Auftritt der Bundeswehr zum Zweck der Information und Werbung in dem zivilen und friedlichen Rahmen des Siegener Stadtfestes für nicht geeignet“, heißt es in dem Schreiben der Linken

„Mit zivilem, friedlichen Charakter nicht vereinbar“

In der aktuellen politischen Diskussion werde bei solchen Gelegenheiten auch ein Einsatz der Bundeswehr in Syrien thematisiert. Die Erfahrungen aus anderen Einsätzen der Bundeswehr im Ausland hätten gezeigt, dass ein militärisches Auftreten der Bundeswehr zivile Opfer in der Bevölkerung und ebenso Opfer der eigenen Einsatzkräfte unvermeidlich mit sich bringe.

Besonders vor dem Hintergrund der aktuellen öffentliche Diskussion um einen möglichen Einsatz der Bundeswehr in Syrien „würde ein Auftreten der Bundeswehr im Rahmen des Siegener Stadtfestes eine Brisanz erzeugen, die mit dem zivilen und friedlichen Charakter des Festes in keiner Weise vereinbar ist“, so die Linken weiter.

Öffentliche Diskussion angeregt

In der Siegener Bevölkerung gibt es zahlreiche friedenspolitische Akteure, die sicher gewonnen werden könne für eine öffentliche Diskussion mit der Bundeswehr zum Thema friedliche Zukunft für die Menschheit.

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