Justiz

Siegen: Im Stolperstein-Prozess zwei Mal Berufung eingelegt

Das Landgericht Siegen entscheidet nun über die Berufung (Symbolbild).

Das Landgericht Siegen entscheidet nun über die Berufung (Symbolbild).

Foto: Volker Hartmann / picture alliance / Volker Hartmann/dpa

Siegen.  Staatsanwaltschaft und auch Verteidigung möchten das Urteil des Amtsgerichts Siegen im Stolperstein-Prozess überprüfen lassen.

Gegen das Urteil des Amtsgerichts Siegen im „Stolperstein-Prozess“ haben Staatsanwaltschaft und auch Verteidigung Berufung eingelegt.

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Am Freitag, 7. Januar, hatte das Amtsgericht den Beschuldigten zu einer Geldbuße von 1000 Euro wegen Beleidigung verurteilt, weil sich der Rechtsradikale im Rahmen der von ihm verursachten Störung des Stolpersteinspaziergangs im September 2020 antisemitisch und abfällig über Juden geäußert hatte. Der angeklagte Straftatbestand der Volksverhetzung habe nicht gerichtsfest bewiesen werden können, so das Urteil.

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Über die Berufung, Rechtsmittel zur Überprüfung eines Gerichtsurteils durch ein übergeordnetes Gericht, entscheidet nun das Landgericht Siegen.

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