„Missbilligung“

Siegen: Regenbogen am Kreishaus Bekenntnis für Grundrechte

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Kreishaus in Regenbogen-Beleuchtung

Kreishaus in Regenbogen-Beleuchtung

Foto: Kreis Siegen-Wittgenstein

Siegen.  Kreis Siegen-Wittgenstein nimmt Stellung zu AfD-Antrag: Kunstaktion für im Grundgesetz geschützte Werte – Akzeptanz, Respekt, Offenheit, Vielfalt

Dass das Kreishaus am 23. Juni in Regenbogenfarben illuminiert wurde, war keine politische oder gar parteipolitischen Stellungnahme. Darauf weist die Kreisverwaltung in einer Stellungnahme zum AfD-Antrag hin: Die Kreistagsfraktion will Landrat Andreas Müller dafür missbilligen (wir berichteten). Vielmehr habe es sich um eine vom Kulturbüro organisierte Kunstaktion gehandelt, um auf die Gleichheit aller Menschen und sexuellen Orientierungen hinzuweisen, für Akzeptanz und Respekt, Offenheit und Vielfalt einzutreten. „Diese Werte werden vom Grundgesetz geschützt“, so der Kreis.

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Genau wie das Hissen von Regenbogen-Flaggen am Christopher-Street-Day (CSD) handle es sich bei der Illumination um ein „Bekenntnis zu den unveräußerlichen Grundrechten aller Menschen“, so Landrat Andreas Müller weiter – was überparteilicher Konsens in Deutschland sei. Eine Klage gegen Regenbogenfahnen vor dem Kreishaus war erfolglos geblieben, der Kläger hatte zurückgezogen, nachdem die Richter ihn vorab über die Erfolglosigkeit informiert hatten. Menschen, die mit dem Hinweis auf unveräußerliche Grundrechte nicht einverstanden seien, könnten das Kreishaus meiden, niemandem werde befohlen, diese Meinung zu teilen

Siegen-Wittgenstein unterstützt Grundrechten-Bekenntnis mit Regenbogen-Illumination

Gleiches gelte auch für die Illumination – zumal die Kunstfreiheit in Deutschland wohl einen noch größeren Handlungsspielraum eröffne. Hintergrund war die Bedrohung eben dieser Grundrechte und die Diskriminierung sexueller Minderheiten in der EU – konkret in Ungarn. Entsprechend hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und 15 weitere EU-Staats- und Regierungschefs geäußert: „Wir müssen weiterhin gegen die Diskriminierung der LGBTI-Gemeinschaft kämpfen und erneut bekräftigen, dass wir ihre Grundrechte verteidigen“, schrieben sie in einem gemeinsamen Brief an die Spitzen der Europäischen Union. Diese Haltung sei vom Kulturbüro des Kreises am 23. Juni sichtbar unterstützt worden.

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