Politik

Vorschläge für erleichterte Schwertransporte in der Region

Viele Siegerländer Unternehmen sind auf Schwertransporte angewiesen, um ihre Produkte ausliefern zu können. Aber bürokratische Hürden und marode Straßen erschweren die Abläufe.

Foto: Michael Korte

Viele Siegerländer Unternehmen sind auf Schwertransporte angewiesen, um ihre Produkte ausliefern zu können. Aber bürokratische Hürden und marode Straßen erschweren die Abläufe.

Siegen/Düsseldorf.   Vereinfachte Genehmigungsverfahren, verlässliche Routen: Der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Kamieth fordert Verbesserungen im Schwerlastverkehr.

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Um Schwertransporte aus der Region zu erleichtern, schlägt der CDU-Landtagsabgeordnete Jens Kamieth ein Maßnahmenbündel vor. Der Politiker fordert „ein digitales Antragsmanagement, festgelegte Schwerlastrouten und vor allem ein ,Schwerlastnavi’“, wie es in einer Mitteilung heißt.

Die Notwendigkeit sei einmal mehr bei einem Besuch in den Werkshallen von Dango & Dienenthal deutlich geworden. Bei dem Treffen mit den Unternehmensvertretern sei vor allem das Genehmigungsverfahren kritisiert worden. Derzeit muss der Antragsteller eine Route ausarbeiten und zur Genehmigung vorlegen. „Gerade bei längeren Transportstrecken durch mehrere Bundesländer erhöht sich der behördliche Abstimmungsaufwand“, heißt es in der Mitteilung. Versage eine Stelle ihre Zustimmung, werde der gesamte Antrag ohne Alternativvorschlag abgelehnt. Der Antragsteller muss von vorne beginnen.

Keine Ablehnung ohne Alternativen

„Hier ist eine Umkehr der Beweislast notwendig: Bei Ablehnung darf dem Antragsteller nicht lediglich mitgeteilt werden, dass es nicht geht, sondern es muss verpflichtend mitgeteilt werden, wie es geht“, betont Kamieth. Nicht anders sehe es bei der Antragsstellung aus. Die vorhandene Plattform werde den Bedürfnissen nicht gerecht. „Unser Vorschlag ist, eine marktwirtschaftlich getriebene Entwicklung auszulösen und eine digitale Plattform für das Bundesgebiet auszuschreiben. Hier könnte NRW sich ohne große Investitionen profilieren, indem es nach vorne geht“, so Kamieth. Beide Punkte wolle er in Düsseldorf vorantreiben. Nicht in Vergessenheit geraten dürften die dringend erforderlichen Schwerlastrouten. Mit der bereits erfolgten Herstellung einer Route Richtung Norden werde zumindest ein sicher befahrbarer Korridor innerhalb NRWs zu zwei Binnenhäfen sichergestellt. Dieser wurde kurzfristig bis zur südlichen Landesgrenze verlängert.

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