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Zwischen Corona und Nothaushalt – auf 2022 kommt es an

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Steffen Schwab

Steffen Schwab

Foto: Sascha Kertzscher / Westfalenpsot

Die Kommunen in Siegen und Umland sind in der Bredouille. Aber nicht wegen der Zehntel-Prozentpunkte Kreisumlage, meint Steffen Schwab

Die Haushaltsberatungen nehmen Fahrt auf. Nach Freudenberg und Neunkirchen werden in der nächsten Woche Kreuztal und Wilnsdorf ihre Planungen vorstellen. Sie werden alle von den Folgen der Pandemie geprägt sein, die sie finanztechnisch zwar „isolieren“ dürfen, nach 2024 aber trotzdem wie eine Hypothek abtragen müssen.

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Als die Zahlenwerke zusammengestellt wurden, gab es Anlass zu der Erwartung, dass die Wirtschaft sich schneller als erwartet von den Folgen der Lockdowns erholen würde und somit auch mehr Steuereinnahmen in die kommunalen Kassen fließen. Mitten in der vierten Welle der Pandemie ist wieder sehr ungewiss, wie sich Industrie, Handwerk und Handel in den nächsten Monaten wirklich entwickeln.

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Auch zehn Jahre gehen einmal vorbei. 2012 wurde als Befreiungsschlag empfunden, dass den Kommunen vom Land nicht mehr nur drei, sondern zehn Jahre Zeit zum Ausgleich ihrer Haushalte gelassen wurde. Für eine ganze Reihe von Kommunen ist 2022 das Jahr, in dem sie unter allen Umständen schwarze Zahlen vorweisen müssen. Ihnen droht sonst der Absturz in den Nothaushalt, der ihnen auf Jahre jeglichen Spielraum nimmt.

Hoffnungen richten sich auf den Mai 2022. Dann wird ein neuer Landtag gewählt, der – falls es danach eine andere Mehrheit gibt – die Gemeindeordnung entsprechend ändern könnte. Eine Vorlage hat die neue Koalition in Berlin gemacht: Das Ampel-Bündnis hat eine Altschulden-Entlastung der Kommunen in die Koalitionsvereinbarung aufgenommen. Ob die allerdings den Siegerländer Kommunen in ihrer ja nur begrenzt dramatischen Lage oder doch wieder nur, wie beim NRW-„Stärkungspakt“, den völlig überschuldeten Städten zugute kommt, steht auf einem anderen Blatt.

Und die Siegen-Wittgensteiner Kreisumlage? Die wird, so heftig sie auch diskutiert wird, all das nur sehr marginal beeinflussen.

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