Etat 2018

Stadt will in neuen Betriebshof investieren

Alter Baubetriebshof

Foto: Matthias Schäfer

Alter Baubetriebshof Foto: Matthias Schäfer

Sundern.   Die gute Konjunktur in Deutschland lässt auch in Sundern viele Quellen sprudeln, um den Haushalt zu sanieren.

Wenn man sich den Etat der Stadt Sundern als einen Teich vorstellt, der aus vielen Quellen mit Wasser gefüllt ist, dann ist dieser derzeit bestens gefüllt. Weil gerade einige Quellen sprudeln, die länger versiegt waren: „Wir bekommen statt der 122 000 Euro an Schlüsselzuweisungen nun sogar 360 000 Euro vom Land“, berichtete Kämmerin Ursula Schnelle im Haupt- und Finanzausschuss.

Schöne Nebeneffekt

Damit sei nicht zu rechnen gewesen. Und das Ganze hat noch dazu einen äußerst angenehmen Nebeneffekt: „Wir sind nicht mehr in der Gefahr in die Abundanz zu kommen, also Zahlungen zum Stärkungspakt zu liefern“, so die Kämmerin. Dazu sprudeln auch andere Quellen besser denn je:

Etwa die Gewerbesteuereinnahmen haben sich um fast zwei Millionen allein in 2017 erhöht, so geht man für 2018 von einer ähnlichen Größenordnung (18 Millione Euro) aus: „Die Orientierungsdaten, die wir bekommen, sehen eine weiter anhaltende Konjunktur voraus.“ Das bringe Sundern auf einen guten Weg in Richtung 2022. Dann sollte die Stadt endlich bei einer schwarzen Null, also einem ausgeglichenen Haushalt angekommen sein. Derzeit sieht die Kämmerin eine äußerst positive Wendung, vor allem die liquiden Mittel der Stadt nehmen zu: „Das hilft uns bei den Fremdmitteln, also etwa Kassenkrediten, um diese zu reduzieren. Das entlastet den Haushalt enorm“, erklärte sie gestern nochmals im Gespräch.

Tägliche neue Zahlen

Und dabei gehen täglich neue Nachrichten in der Kämmerei ein: So entfällt etwa 2017 die Erhöhung der Krankenhausinvestitionsumlage, die dafür aber ab 2018 zu entrichten ist, dann aber geringer als erwartet. Hingegen sinkt die Kreisumlage deutlich unter das erwartete Niveau: „Und wenn ich den Landrat richtig verstanden habe, will er keine Mitnahmeeffekte aus den Kommunen verbuchen“, schürte am Donnerstag Michael Stechele, SPD-Fraktionsvorsitzender die Hoffnung auf weitere Entlastungen.

Umsatzsteuer steigt auch

Auch der Gemeindeanteil der Umsatzsteuer steigt um 131 000 Euro, und es gibt noch einen satten Sondereffekt: „Wir bekommen Rückbuchungen aus dem Fond Deutscher Einheit nach einer Verfassungsbeschwerde“, so die Kämmerin, das spüle weitere 1,48 Millionen Euro in die Kasse. Ebenso gibt es mehr Geld für die Kitas, die OGS und in der Bildungspauschale sowie für die Projekte im Breitbandausbau.

Fazit der Kämmerin: Derzeit kann man zufrieden sein mit den Einkünften. Deshalb möchte die Stadt auch den längst fälligen Neubau der Technischen Dienste (Baubetriebshof) angehen: „Das ist ein Signal für die Mitarbeiter bei den Technischen Diensten“, fand auch der fraktionslose Klaus Tolle. „Das ist auch finanzierbar.“ Michael Stechele wunderte sich über die Investitionssumme für die beiden kommenden Jahre: „Wir haben es ja auch ohne ein Projekt wie den Baubetriebshof nicht geschafft vier Millionen Euro auszugeben.“

Viele Möglichkeiten zur Optimierung

Geplant ist der Neubau des Baubetriebshofes, der seit 30 Jahren als Provisorium am Schwemker Ring untergebracht ist, im Gewerbegebiet Illingheim. Dort besitzt die Stadt ein Grundstück: „Das hat eine gute Größe für ein solches Projekt“, so die Kämmerin. In Kürze werde dazu ein Fachberater ins Boot geholt, aber es gebe schon jetzt viele Dinge, die man in einem Neubau optimieren könne.

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