Politik

Bad Berleburg gelingt 2018 Haushaltsausgleich

Bad Berleburg stellt Haushalt 2018 vor

Stadt Bad Berleburg präsentiert den Haushaltsentwurf für 2018. Die Schwarze Null steht.
Video: Lars-Peter Dickel Mo, 06.11.2017, 16.13 Uhr

Bad Berleburg stellt Haushalt 2018 vor

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Bad Berleburg.   Bad Berleburg schreibt die Schwarze Null. Dafür waren viele Opfer nötig, aber es eröffnen sich auch Perspektiven.

Es ist kein Moment, in dem die Sektkorken knallen, sondern eher einer, in dem die Stimmung gut, aber die Hemdsärmel aufgekrempelt bleiben, denn gemeinsam mit den Bürgern und der Politik hat sich die Stadt Bad Berleburg bereits neue Ziele gesteckt. Aus dem Leitbild „Meine Heimat 2020“, das die Haushaltskonsolidierung noch vor der Dorfentwicklung in den Fokus stellte, ist nach einstimmigem Beschluss im Rat längst ein Leitbild 2030 geworden, in dem die Gestaltung des Wirtschafts- und Wohnumfeldes aber auch die Bildung und der naturnahe Tourismus gleichberechtigt neben finanzieller Nachhaltigkeit stehen.

Kritiker liegen falsch

Aber zurück zu den Sektkorken: Die Stadt Bad Berleburg stellt den Haushaltsentwurf für das Jahr 2018 vor und Bürgermeister Bernd Fuhrmann, der Beigeordnete Volker Sonneborn und Kämmerer Gerd Schneider präsentieren eine schwarze Null. Der für 2018 angepeilte Haushaltsausgleich ist gelungen. Etwas, das viele Kritiker des Leitbildes kaum für möglich erachtet haben, wie Bernd Fuhrmann anmerkt. „Die schwarze Null ist dargestellt. Das Ziel aus 2011 ist erreicht“, fast Kämmerer Schneider die Planung für 2018 zusammen.

Fuhrmann, Schneider und Sonneborn wissen aber auch, bei wem sie sich bedanken wollen: Der Dank gilt den Bürgern, die diese Haushaltskonsolidierung und den Leitbildprozess mitgestaltet und auch begleitet haben. Und sie danken den Unternehmen oder den Grundstücksbesitzern, „bei denen wir an der Steuerschraube gedreht haben“, wie Kämmerer Schneider klar macht.

Im Gegenzug soll dafür aber auch etwas zum Ausgleich geschaffen werden: Die im Konsolidierungsprozess vorgesehene Erhöhung der Grundsteuern auf die nächste Stufe wird verschoben, kündigt Schneider an und Bernd Fuhrmann sieht dies auch als „Akt der Fairness“, schließlich haben alle bereits Opfer für den Haushaltsausgleich gebracht. Wie groß diese Opfer waren, lässt Schneider in einer Kalkulation aufblitzen: Die einzelnen Plandefizite der Jahre 2009 bis 2017 beliefen sich auf durchschnittlich 4,6 Millionen Euro jährlich.

Kurs bei Finanzen beibehalten

Steuerehöhungen und massive Einsparungen haben Früchte getragen und zu einem Haushaltsausgleich geführt. Der aber ist noch nicht strukturell, wie Schneider sagt: „Wir sollten den grundsätzlichen Kurs nicht verlassen.“ Und er schiebt hinterher, dass nur saubere Finanzen Planungssicherheit schaffen. Insofern werden Verwaltung und Bürger die Ärmel weiter aufgekrempelt lassen müssen, denn auch die Anhebung der Grundsteuern ist nur verschoben, nicht aufgehoben. Außerdem stehen deutliche Erhöhungen bei den Gebühren für den Winterdienst (von 45 auf über 90 Cent) und bei den Abfallgebühren bevor.

Leitbild 2030 hat Scharnierfunktion

Das neue Leitbild 2030 der Stadt Bad Berleburg hat Scharnierfunktion. Es greift die alte Planung der Haushaltskonsolidierung und auch die Prozesse von „Meine Heimat 2020“ und der Südwestfalen-Regionale auf und verknüpft sie mit neuen Prozessen. Das Erreichte wird kombiniert mit Globale Nachhaltige Kommune (GNK NRW) und dem Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzept (IKEK). Die Prozesse ergänzen sich in Bad Berleburg zu den neuen Leitbildzielen, die Bürgermeister Bernd Fuhrmann so erläutert:

Beim ursprünglichen Leitbild hatte es prozentual geordnete Schwerpunkte gegeben und die Haushaltskonsolidierung lag mit 35 Prozent an der Spitze vor Dorfentwicklung und Wirtschaft mit je 20 Prozent.

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