Stellungnahmen

Bad Berleburg verweist auf HSK-Konkurrenz

„Als Stadt ist es uns ein Anliegen, unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen auch sonntags ein attraktives Angebot machen zu können.“

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„Wir haben den Beschluss im Eilverfahren des Verwaltungsgerichts Arnsberg erhalten und werden jetzt prüfen, welche Konsequenzen wir daraus ziehen“, schreibt die Stadt Bad Berleburg in einer Stellungnahme zur Gerichtsentscheidung an die Redaktion.

„Grundsätzlich ist es so, dass wir uns hier in einem Spannungsfeld bewegen - zwischen den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Öffnung an Sonntagen in einer Kurstadt wie Bad Berleburg und den Interessen der Beteiligten. Als Stadt ist es uns ein Anliegen, unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gästen auch sonntags ein attraktives Angebot machen zu können – gerade auch mit Blick in die Nachbarschaft im Sauerland und den Möglichkeiten dort.“ Damit bezieht sich die Stadtverwaltung auch auf die Praxis von Städten wie Winterberg.

„Viele Einzelhändler haben daran ebenfalls ein Interesse, nicht nur persönlich, sondern auch im Sinne der Stadtentwicklung, und beteiligen sich deshalb gemeinsam mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern an einer Sonntagsöffnung. Selbstverständlich müssen alle Beteiligten dabei die rechtlichen Vorgaben einhalten und die Interessen der Beschäftigten im Einzelhandel respektieren. Die bisher erfolgte weite Auslegung des rechtlichen Rahmens wurde nun durch das Verwaltungsgericht erheblich eingeengt. Wie beide Seiten künftig auf einen Nenner gebracht werden können, erörtern wir nun auch gemeinsam mit einer Fachanwältin, die uns speziell in diesem Fall, aber auch ganz grundsätzlich in der Thematik berät.“

Andreas Pitzer als Geschäftsführer des im Verfahren beigeladenen Modehauses wollte sich gegenüber der Redaktion nicht zum schwebenden Verfahren äußern.

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