Bundesweite Polizeiaktion

Biedenkopf/Frankenberg: Neun Festnahmen wegen Hasspostings

Neun Personen wurden am Mittwoch bei einem großen Polizeieinsatz in Hessen festgenommen. Darunter waren auch Beschuldigte aus den Nachbarkreisen Wittgensteins.

Neun Personen wurden am Mittwoch bei einem großen Polizeieinsatz in Hessen festgenommen. Darunter waren auch Beschuldigte aus den Nachbarkreisen Wittgensteins.

Foto: Lars Heidrich

Wittgenstein/Biedenkopf/Frankenberg.  Das LKA Hessen meldet Erfolge: Am Mittwochmorgen klicken Handschellen - Auch in den Nachbar-Kreisen Marburg-Biedenkopf und Waldeck-Frankenberg.

Bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hasspostings im Internet hat die hessische Polizei am Morgen neun Personen festgenommen.

Bei den Beschuldigten handelt es sich um drei Frauen und sechs Männer im Alter von 17 bis 72 Jahren aus Wiesbaden und Frankfurt am Main bzw. den Landkreisen Waldeck-Frankenberg, Darmstadt-Dieburg, Marburg-Biedenkopf und Groß-Gerau sowie dem Hochtaunuskreis und Rheingau-Taunus-Kreis.

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Gegen die Beschuldigten wird unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung gemäß §130 Strafgesetzbuch (StGB), der Beleidigung, üblen Nachrede und Verleumdung gegen Personen des öffentlichen Lebens gerichtet gemäß § 188 StGB sowie der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten gemäß § 111 StGB im Internet ermittelt.

Mehrere Behörden im Einsatz

An den Einsatzmaßnahmen waren neben der ZIT und dem HLKA auch die Staatsanwaltschaften Darmstadt und Wiesbaden sowie die Polizeipräsidien Südosthessen und Westhessen beteiligt.

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) - und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) sowie weitere hessische Strafverfolgungsbehörden haben am Mittwoch beim 8. bundesweiten Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings teilgenommen. Im Rahmen des durch das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierten Aktionstages wurden in 14 Bundesländern 90 polizeiliche Maßnahmen wegen Hasspostings im Internet durchgeführt. Dabei bildete Hessen mit insgesamt neun Durchsuchungen und Vernehmungen einen Schwerpunkt.

Die den heutigen Maßnahmen zugrundeliegenden Ermittlungsverfahren wegen Hasspostings gegen hessische Beschuldigte beruhen überwiegend auf Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern auf einer polizeilichen Meldeplattform im Internet.

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