Kostenfrage ist geklärt

Erndtebrück: Anlieger wollen den Ausbau des Habichtswegs

Habichtsweg Erndtebrück vor Herstellung

Habichtsweg Erndtebrück vor Herstellung

Foto: Lisa Klaus / WP

Erndtebrück.  Die Straße gibt es seit 1975 - Aber nur im „Rohbau“. Der ist jetzt am Ende. Deswegen wollen die Anlieger einen Endausbau auch selbst mittragen.

Der Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung beschließt am Montag, dem 28. September der erstmalige Ausbau des Habichtsweges. Die Verwaltung wird laut Ausschussvorlage mit der Planung und Ausschreibung der Bauleistungen beauftragt, sofern die Maßnahme im Haushaltsplan 2021 beschlossen wird – die Anwohner wünschen sich demnach ausdrücklich den Ausbau mit Anliegerbeteiligung.

Im Mai 2018 kamen laut Vorlage einige Vertreter der Anlieger des Habichtsweges aufgrund des schlechten Zustandes ihrer Straße auf die Verwaltung zu. „Sie baten um Prüfung, wie dieser verbessert werden könnte.“ Die Verwaltung ist dem nun nachgekommen und hat in der Folge weitere Gespräche mit allen Anliegern geführt.

Der Hintergrund

Im Habichtsweg fand 1975 ein Zwischenausbau statt, allerdings ohne die Deckschicht aufzutragen, wird aus der Vorlage deutlich. Zunächst wurden demnach alle Grundstücke bebaut, die Hausanschlussleitungen sollten in der Straße verlegt werden. 1976 haben dann einige der angrenzenden Grundstücke einen Erschließungsbeitragsbescheid erhalten, mit dem die Straße ohne Deckschicht abgerechnet wurde (Kostenspaltung). Insgesamt wurden damals also Erschließungsbeiträge in Höhe von 46.891,48 DM von den Anliegern erhoben, so die Vorlage.

Der Zustand

„Weil die Straße allerdings noch nicht fertiggestellt war, hätte dies nicht mit dem Instrument der Kostenspaltung erfolgen dürfen. In den folgenden Jahren wurden mehrere Versuche unternommen, die Deckschicht herzustellen, zuletzt im Jahr 2005.“ Das geht aus der Vorlage hervor. Weil für die Deckschicht erneut Beiträge erhoben worden wären, unterblieb eine Fertigstellung bis heute. Mittlerweile habe der Zwischenausbau ein Alter von 45 Jahren erreicht und ist bereits seit mehreren Jahren so stark verschlissen, dass es technisch nicht mehr möglich sei, die Deckschicht noch aufzubringen. „Hinzu kommt, dass der Unterbau dem heutigen technischen Stand nicht mehr entspricht, kein Gehweg und keine ausreichende Beleuchtung vorhanden sind.“ Weil die Straße noch nicht endgültig hergestellt wurde, könne zudem keine Wiederherstellung nach dem KAG erfolgen.

Die Anlieger

Der Habichtsweg müsse also komplett neu gebaut werden und wäre damit dann erstmalig hergestellt. Die geschätzten Baukosten betragen laut Vorlage 291.000 Euro, von denen die Gemeinde 159.300 Euro und die Anlieger 131.700 Euro tragen müssten. Den Anliegern ist diese Situation laut Ausschuss vollumfänglich bekannt. Demnach wurde ihnen bei zwei Anliegerversammlungen die mögliche Vorgehensweise erklärt. Auch ihr persönlicher Beitrag auf Grundlage einer erstengroben Kostenschätzung sei ihnen rechtzeitig mitgeteilt worden. Die Anlieger haben sich mehrheitlich für die erstmalige Herstellung des Habichtsweges ausgesprochen.

Grundsätzlich beurteile die Verwaltung den Ausbau von Straßen mit Anliegerbeteiligung kritisch. Hier sei es jedoch ausdrücklicher Wunsch der Anlieger einen Ausbau mit Anliegerbeteiligung durchzuführen.

Die Kosten

Für den Haushalt 2021 wurden Mittel in Höhe von 291.000 Euro angemeldet. Davon habe die Gemeinde einen Anteil in Höhe von 10 Prozent, also 29.100 Euro zu tragen. 90 Prozent werden schließlich als Erschließungsbeitrag von den Anliegern erhoben. Die Anrechnung des bereits gezahlten Beitrages betrage demnach etwa 75.000 Euro. Zusätzlich trage die Gemeinde die Rückbaukosten des Zwischenausbaus in voller Höhe, die auf 55.200 Euro geschätzt werden. Also zahlt die Gemeinde Erndtebrück 159.300 Euro, 131.700 Euro werden die Anlieger beisteuern.

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