Verkehr

SPD bringt Straßenschäden in Wittgenstein zur Sprache

September 2013: Die Baustelle auf der Landstraße L 553 zwischen Arfeld und Schwarzenau irritiert Auto- und Lkw-Fahrer. Einige von ihnen fahren trotz Absperrung durch.

September 2013: Die Baustelle auf der Landstraße L 553 zwischen Arfeld und Schwarzenau irritiert Auto- und Lkw-Fahrer. Einige von ihnen fahren trotz Absperrung durch.

Foto: Eberhard Demtröder

Wittgenstein.  Die Anfrage der Partei am Donnerstag im Kreis-Verkehrsausschuss bezieht sich auf Mängel an privat sanierten Strecken in Wittgenstein.

Ein Riss geht durch die Landesstraße L 717 zwischen Bad Berleburg und Diedenshausen – Grund genug für die SPD im Siegen-Wittgensteiner Kreistag, das Thema „Straßenschäden“ heute Abend im Bau- und Verkehrsausschuss des Kreises auf die Tagesordnung zu bringen.

In einer Anfrage verweist Fraktionschef Michael Sittler auf Berichte über Schäden an jenen Straßen, die seinerzeit im Rahmen eines groß angelegten Private-Partnership-Projekts (PPP) von einer privaten Baufirma saniert worden sind – vorwiegend in Wittgenstein. Der Zustand der Straßen werde regelmäßig sowohl von der Firma als auch vom Landesbetrieb Straßen NRW kontrolliert, heißt es dazu aus dem Kreishaus.

Probleme schon bei den Bauarbeiten

Mit der privaten VIA Bau Südwestfalen GmbH hatte der Landesbetrieb Straßen NRW zwischen 2011 und 2013 in Wittgenstein zusammengearbeitet. Ziel war es damals, in kurzer Zeit auf zahlreichen Landstraßen die Fahrbahn-Qualität deutlich zu verbessern. Dies geschah unter anderem auf Abschnitten der Landesstraßen

L 553 von Röspe über über Raumland und Schwarzenau hinüber zur hessischen Landesgrenze,

L 632 von der Leimstruth nach Feudingen,

L 717 von Bad Berleburg über Diedenshausen und Wunderthausen Richtung Hallenberg,

L 718 von Bad Berleburg über Sassenhausen und Banfe zur hessischen Landesgrenze,

L 720 von Röspe über Erndtebrück nach Benfe und

L 722 (Eisenstraße) von der Lützel über Großenbach nach Netphen.

Wer kontrolliert die Straßen?

„Wer kontrolliert die PPP-Straßen auf Schäden und in welchem Abstand passiert dies?“ Das möchte SPD-Chef Sittler unter anderem wissen. Antwort von Arno Wied, beim Kreis Siegen-Wittgenstein Dezernent für Bauen, Umwelt und Wirtschaft: „Die Strecken werden regelmäßig durch den Auftragnehmer kontrolliert“, also durch die Baufirma selbst. „Mitteilungen hierüber an den Straßenbaulastträger erfolgen“ – also an den Landesbetrieb, der seinerseits regelmäßig kontrolliere. Und bei auftretenden Schäden an den Straßen habe der „Auftragnehmer [...] die Straßen in den vertraglich geschuldeten Erhaltungszustand zu bringen“, so der Kreis auf SPD-Anfrage weiter.

Mit Problemen auf ihren Baustellen war VIA Bau Südwestfalen bereits damals in die Schlagzeilen geraten – wenn auch nicht unbedingt durch eigenes Verschulden. Beispiel L 553 zwischen Arfeld und Schwarzenau: Hier hatte sich damals ein Bad Berleburger CDU-Ratsmitglied aus Schwarzenau darüber beklagt, dass die Umleitungen nicht ausreichend beschildert seien – weshalb schwere 40-Tonnen-Lkw oft erst kurz vor der abgesperrten Baustelle wenden müssten. Oder einfach durchfahren.

Der Bau- und Verkehrsausschuss des Kreises tagt heute in der Aula des Siegener Kulturhauses Lÿz, St.-Johann-Straße 18, Eingang C. Der öffentliche Teil beginnt um 17 Uhr.

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