Straßenbau

Straßen in Bad Berleburg: Zahl der Mängel verdoppelt sich

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Beispiel Moltkestraße in Bad Berleburg: Sie soll samt Kanalisation ausgebaut werden, doch sind die KAG-Regelungen zu den Straßenbau-Beiträgen für Anwohner noch nicht eindeutig.

Beispiel Moltkestraße in Bad Berleburg: Sie soll samt Kanalisation ausgebaut werden, doch sind die KAG-Regelungen zu den Straßenbau-Beiträgen für Anwohner noch nicht eindeutig.

Foto: Eberhard Demtröder

Bad Berleburg.  Das Jahresbudget von rund 100.000 Euro wird zur Beseitigung künftig nicht mehr ausreichen, so die Stadt. Denn die Zahl der Schäden ist immens.

Die Zahl sicherheitsrelevanter Mängel auf Bad Berleburgs Straßen hat sich innerhalb der letzten elf Jahre fast verdoppelt. Wie die Stadtverwaltung berichtet, ist der Wert von 891 registrierten Einzelschäden im Jahr 2010 auf mittlerweile 1768 gestiegen. Derart, dass das Jahresbudget für deren Beseitigung in seinem bisherigen Umfang nicht mehr ausreiche.

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451 der schlimmsten Schäden habe die Stadt zwar für eine Summe von rund 500.000 Euro mittlerweile abarbeiten können, heißt es in einem Bericht der städtischen Abteilung Wohnen, Stadt- und Dorfentwicklung, doch mit den restlichen rund 1300 Schäden stünden Baubetriebshof und externen Baufirmen noch vor vielen Aufgaben.

Unklare KAG-Regeln bremsen

Unter anderem seien dringende Straßenbau-Maßnahmen etwa in Wohnstraßen wegen nicht eindeutiger KAG-Regelungen zu den Straßenbau-Beiträgen für Anwohner verschoben worden. Gleichzeitig sei „die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherung bis zur Bauausführung [...] aufwendig und verursacht zusätzliche Kosten“. Jedenfalls werde der bisherige Ansatz im Jahresbudget von rund 100.000 Euro in den kommenden Jahren nicht mehr ausreichen, so die Stadt um die besonders gravierenden Mängel der Schadensstufen 4 bis 6 zu beseitigen. Deshalb: „Eine Erhöhung der Unterhaltungskosten wird für das Haushaltsjahr 2022 angestrebt.“

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Um die erwähnten sicherheitsrelevanten Mängel in einem Schadenskataster festzuhalten, werden nach Angaben aus dem Bad Berleburger Rathaus alle klassifizierten Straßen etwa alle zwei Jahre abgefahren. Die ermittelten Schäden werden dann „nach Gefährdungsstufen eingeteilt. Stufe 1 ist ein geringer Schaden, bei dem die Versicherung aber schon tätig werden müsste. Stufe 6 ist eine starke Gefährdung, welche zeitnah zu beseitigen ist“. Diese Einteilung diene dann auch als Grundlage, um entweder den städtischen Baubetriebshof oder Baufirmen mit der Schadensbeseitigung zu beauftragen.

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