Aufnahmefähigkeit

Wittgenstein und die Moria-Flüchtlinge

Den ganzen Tag über standen leere Stühle an verschiedenen Standorten in Rahrbach und Welschen Ennest. Die leeren Dorfplätze waren gefüllt mit diesen. An den Stühlen hafteten die Botschaften, wie „Wir haben Platz!“, „Leave noone behind!“ und „Evakuieren jetzt!“.

Den ganzen Tag über standen leere Stühle an verschiedenen Standorten in Rahrbach und Welschen Ennest. Die leeren Dorfplätze waren gefüllt mit diesen. An den Stühlen hafteten die Botschaften, wie „Wir haben Platz!“, „Leave noone behind!“ und „Evakuieren jetzt!“.

Foto: Andrea Schreiber / WP

Wittgenstein.  Die Forderung Flüchtlinge aus Moria in Bad Berleburg, Bad Laasphe oder Erndtebrück aufzunehmen stößt auf ein geteiltes Echo.

„Definitiv aufnehmen“, „Auf keinen Fall, es gibt genug Armut in Wittgenstein“ – die Meinung der Leser ist auf Facebook klar gespalten in der Frage, ob Wittgenstein, sollte es gerade jetzt nach dem Brand in Moria, noch einmal dazu kommen, Flüchtlinge aufzunehmen. Wie sieht es in den Kommunen selbst aus? Wie sind sie aufgestellt und müssten sie überhaupt Flüchtlinge aufnehmen? Wir haben nachgefragt:

Bad Berleburg

Die Stadt Bad Berleburg hat seit Anfang des Jahres rund 60 Geflüchtete neu aufgenommen, teilt die Bad Berleburger Verwaltung mit. Seitdem die ZUE (Zentrale Unterbringungseinrichtung) am Spielacker geschlossen wurde, werden Bad Berleburg also wieder mehr Menschen zugewiesen. Dazu gebe es einen festgelegten Schlüssel des Landes NRW, die Bezirksregierung Arnsberg schickt die Geflüchteten mit relativ kurzer Vorlaufzeit zu uns. „Das ist für die zuständigen Kolleginnen und Kollegen bei uns eine gewisse Herausforderung“, lässt die Stadtverwaltung verlauten.

Die Stadt selbst habe wenig eigene Möglichkeiten, Menschen unterzubringen. „Wir sind deshalb auf private Wohnungen angewiesen, die Kolleginnen und Kollegen bemühen sehr intensiv darum. Zuletzt sind uns zum Beispiel Wohnungen in der Kernstadt, in Girkhausen, Arfeld, Elsoff, Schwarzenau und Wingeshausen angeboten worden.“ Falls das Land NRW weitere Kapazitäten benötige oder zusätzlich Menschen aufgenommen werden müssten, sei die Stadt Bad Berleburg zu Gesprächen bereit. „Die Entscheidung darüber trifft aber letztlich die Stadtverordnetenversammlung.“

Erndtebrück

Auch die Zuweisungen der Flüchtlinge an die Kommunen erfolgt laut Pressestelle der Gemeinde nach zwei unterschiedlichen Verteilerschlüsseln. Es handele sich zum einen um die Zuweisungen im Rahmen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) und zum anderen nach der Wohnsitzauflage. Auch Flüchtlinge aus Moria würden demnach nach diesen Schlüsseln an die Kommunen verteilt. Insgesamt hätte die Gemeinde Erndtebrück mit Stand 13. September dieses Jahres noch fünf Flüchtlinge nach der Verteilerstatistik FlüAG und 106 Flüchtlinge nach der Verteilerstatistik Wohnsitzauflage aufzunehmen. „Hier handelt es sich allerdings um theoretische Rechengrößen, die sowohl in Erndtebrück, als auch in anderen Kommunen bisher nicht zu tatsächlichen Zuweisungen in dieser Anzahl geführt hat“, heißt es aus dem Rathaus.

Wenn Zuweisungen für eine Kommune anstünden, teilt die Bezirksregierung Arnsberg dies der entsprechenden Kommune in aller Regel ca. 14 Tage vorher mit. „Für die Sachbearbeitung bedeutet dies einen nicht zu unterschätzenden Arbeits- und Zeitaufwand, erst recht, wenn nicht genügend eigener Wohnraum zur Verfügung steht.“

Von daher sei die Gemeinde, genau wie Bad Berleburg auch, immer auf die Bereitstellung privaten Wohnraumes angewiesen und bemühe sich vorausschauend darum. In diesem Jahr wurden der Gemeinde insgesamt 36 Flüchtlinge zugewiesen, derzeit gäbe es noch 15 freie Unterbringungsplätze. Aber: „Es haben sich für die Unterbringung von Flüchtlingen aus Moria bereits Städte gemeldet, so dass hier kein Bedarf gesehen wird. Sofern das wider Erwarten nicht ausreicht, werden die Flüchtlinge im Zuge der oben beschriebenen gesetzlichen Verteilungsregelungen aufgenommen“, lässt das Rathaus mitteilen.

Bad Laasphe

Die Stadt Bad Laasphe ist zurzeit im Zuge der normalen, quotenmäßigen Verteilung durch das Land bzw. die Bezirksregierung wieder mit der Aufnahme von Flüchtlingen betraut. Für diese, der Stadt zugeteilten Personen seien auch Kapazitäten vorhanden, so die Pressestelle der Bad Laaspher Verwaltung: „Eine über die verbindliche Quote hinausgehende, zusätzliche und freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen würde die Kapazitäten der Lahnstadt aktuell übersteigen. Die Stadt Bad Laasphe ist auch kein Mitglied des Bündnisses ,Sichere Häfen’, über das sich Kommunen bereit erklären können, über die verbindliche (und erfüllte) Quote hinaus zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen.“

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