Flughafen-Kontrolle

Telefon statt Zollbeamter

Reisende werden an Großflughäfen nur noch selten kontrolliert, so die Gewerkschaft.

Reisende werden an Großflughäfen nur noch selten kontrolliert, so die Gewerkschaft.

Foto: Sergej Lepke / WAZ FotoPool

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Berlin/Frankfurt. Traumhafte Zustände für Schmuggler an deutschen Großflughäfen: An den Mega-Airports verzichtet der Zoll auf eine dauerhafte Besetzung seiner Kontrollstellen für den Reiseverkehr.

Ein Telefon ersetzt den Zollbeamten. Der Einreisende, der etwas zu verzollen hat - und es auch verzollen möchte - muss sich den zuständigen Zollbeamten über Telefon selbst bestellen. Das Personal reicht nur noch für Stichproben.

„Ein Sicherheitsrisiko“, warnt die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ), „durch diese Abfertigungspraxis werden Sicherheitslücken in Kauf genommen.“ Nach der Beschreibungen von BDZ-Pressesprecher Christof Stechmann haben „privat oder gewerblich Reisende“ an den Flughäfen Frankfurt, München, Berlin, Hamburg und Düsseldorf die Möglichkeit am Ausgang den „grünen“ (nichts zu verzollen) oder den „roten Kanal“ (etwas zu verzollen) zu benutzen.

Hinweisschild im roten Kanal

Christof Stechmann: „Im roten Kanal wird der Tourist oder Händler durch eine Hinweistafel darauf aufmerksam gemacht, dass er mit dem dort vorhandenen Telefon seine eigene Abfertigung anfordern kann.“ Bis dann ein Zöllner komme, könnten schon mal zwanzig Minuten vergehen. Die Befürchtung der Gewerkschaft: „Wer etwas zu verbergen hat, kann weitergehen und wird selten erwischt.“

„Das ist doch alles Quatsch“, wettert Andreas Urbaniak, Pressesprecher des Hauptzollamtes am Frankfurter Flughafen. Er spricht lieber von einer neuen Taktik des Zolls - der „risikoorientierten Abfertigung“. Andreas Urbaniak: „Es wird nur stichprobenartig kontrolliert, dafür aber sehr gezielt und wirkungsvoll.“

So werde zum Beispiel das Gepäck aus jedem Flugzeug, das aus Südamerika oder Westafrika kommt - ohne dass es die Passagiere merken - von Spezialkräften mit Rauschgifthunden auf Drogen untersucht. Außerdem entfallen nach dem Schengen-Abkommen die zwangsläufigen Kontrollen bei Reisenden, die innerhalb der EU-Staaten unterwegs waren. Dann gebe es noch die „risikoarmen Länder, wie etwa die USA“, bei denen sich das Schmuggeln kaum lohne.

Rauschgifthunde gegen Drogen

„Trotzdem sind alle verpflichtet, die etwas zu verzollen haben, sich freiwillig bei uns zu melden“, stellt Zollpressesprecher Andreas Urbaniak fest, „andernfalls müssen sie mit einem Steuerstrafverfahren rechnen.“ Und dazu kann es schnell kommen. Denn wer den Ausgang ohne Zollangabe passiert hat, ist noch längst nicht „im grünen Bereich“.

Allein im Frankfurter Flughafen sind 120 Zöllner in Zivilkleidung im „operativen Dienst“ eingesetzt, die mögliche Schmuggler noch im Flughafengebäude abgreifen, kontrollieren und - wenn nötig - abkassieren. Andreas Urbaniak: „Sogar auf dem Heimweg können unsere ‘Kontrolleinheiten Verkehrswege’ eventuelle Betrüger überprüfen.“ Selbst wenn der Zoll weniger Präsenz zeige, heiße das nicht, dass er weniger effektiv arbeite. Andreas Urbaniak: „Außerdem appellieren wir an die Steuerehrlichkeit der Bürger.“

Die Personaldecke beim Zoll ist zu dünn

„Hinter diesem Vertrauen auf die Ehrlichkeit der Reisenden verbergen sich knallharte Einspargründe“, kontert Christof Stechmann. Die Personaldecke beim Zoll sei zu dünn. „Wir haben in der gesamten Zollverwaltung einen durchschnittlichen Personal-Fehlbestand von zehn bis 20 Prozent“, ergänzt der BDZ-Vorsitzende Klaus Leprich.

Dem widerspricht das zuständige Bundesfinanzministerium (BMF) nicht. In einem vertraulichen BMF-Bericht heißt es dazu: „Sowohl nach dem anerkannten Personalbedarf 2009 als auch unter Berücksichtigung der künftigen Aufgabenentwicklung besteht ein erhebliches Personaldefizit an den untersuchten Flughäfen.“

Für die Zollgewerkschaft ein Unding: „Damit geht der Staat ein nicht hinnehmbares Risiko ein und nimmt an den Dreh- und Angelpunkten des Flugverkehrs Sicherheitslücken mit unabsehbaren Folgen in Kauf.“

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Leserkommentare (5) Kommentar schreiben