Raffinerie

Umweltskandal um BP-Ölpellets: Ministerin verteidigt sich

Aus der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen-Scholven stammen die Ölpellets, die illegal entsorgt worden sind.

Aus der BP-Raffinerie in Gelsenkirchen-Scholven stammen die Ölpellets, die illegal entsorgt worden sind.

Foto: Oliver Mengedoht

Düsseldorf.   Die Grünen kritisieren die illegale Entsorgung von Ölpellets aus dem BP-Werk Gelsenkirchen. Ministerin Heinen-Esser verteidigt sich über Twitter.

Illegal entsorgte Ölpellets aus der Gelsenkirchener Raffinerie des Aral-Mutterkonzerns BP haben die Landespolitik auch am Wochenende beschäftigt. NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) zeigte Verständnis für Verärgerung darüber, dass das Gemisch aus Ruß und Schweröl jahrelang in einer Tongrube am Niederrhein entsorgt worden ist. In Dokumenten des NRW-Umweltministeriums ist von rund 30.000 Tonnen die Rede.

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Norwich Rüße nannte den Fall „eine der größten Umweltsauereien in NRW“ in den vergangenen Jahrzehnten. „Da gehört solcher Dreck absolut nicht hin“, kritisierte Rüße die Deponierung in der alten Tongrube. „Ja, ich stimme zu“, erklärte Heinen-Esser über den Kurznachrichtendienst Twitter. „Aber die Räumung der Tongrube ist extrem aufwendig“, fügte sie hinzu.

„Gezielte Entnahme der Ölpellets ist nicht möglich“

Aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion geht hervor, dass die illegal entsorgten Ölpellets aus der BP-Raffiniere voraussichtlich auf Dauer in der Tongrube zwischen Schermbeck und Hünxe bleiben sollen. „Eine gezielte Entnahme der Ölpellets ist nicht möglich, da diese vermischt mit den übrigen, zugelassenen Abfällen abgelagert wurden“, teilte Umweltministerin Heinen-Esser mit.

Der Grünen-Landtagsabgeordnete Matthi Bolte-Richter warf der Ministerin Untätigkeit vor. „Unsereins bringt seinen Kindern bei, noch jeden kleinen Papierfitzel zum Mülleimer zu tragen“, so Bolte-Richter, aber wenn „der Dreck“ eines großen Konzerns „einfach so“ in die Gegend gekippt werde, lasse dies die Umweltministerin kalt. Heinen-Esser wies den Vorwurf zurück. Das Ministerium arbeite derzeit intensiv an der Suche nach Lösungen und der Aufklärung der Vorgänge. „Lösungen für die Tongrube müssen machbar sein – das ist zurzeit das Wichtigste“, betonte Heinen-Esser.

Nach Darstellung des NRW-Umweltministeriums soll die Oberfläche der Tongrube nun versiegelt werden. Zudem sind regelmäßige Kontrollen des Sicker- und Grundwassers geplant. BP weist eine „Erzeugerhaftung“ in dem Fall zurück und betont, von der Deponierung der Ölpellets durch beauftragte Betriebe habe der Konzern keine Kenntnis gehabt.

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